Dr. Stefanie Hubig

Herr Abgeordneter Frisch! Normalerweise überlege ich mir gut, ob ich auf solche Kurzinterventionen antworte, aber ich muss das tun; denn es ist unglaublich, was Sie hier sagen. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Sie stellen hier eine Bevölkerungsgruppe, die zu Deutschland gehört – ich zitiere einmal einen Bundespräsidenten, der nicht meiner Partei angehört hat, der muslimische Glauben, die Muslime gehören zu Deutschland –, unter einen Generalverdacht, so wie das die Antisemiten mit den Menschen jüdischen Glaubens tun. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Das ist genau das Gleiche. Das ist das, was Sie in Ihrer Partei tun. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER) Wir haben Antisemitismus in diesem Land unter der, wie Sie immer sagen, deutschen Bevölkerung gehabt, das nicht nur während des Dritten Reichs, sondern auch danach. Es gibt genug Studien, die zeigen, dass eine antisemitische Haltung bei 20 % der Bevölkerung – das war lange vor der Einwanderung – vorhanden war und immer weiter bestanden hat. Es gab vielleicht nicht so viele Anlässe, sie öffentlich zu äußern, aber die AfD gehört zu denen, die auch das Klima bereitet haben, solche Äußerungen wieder salonfähig zu machen, darüber reden zu können. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ja, so sieht es aus! Genau so! –