landtag-rlp.de ↗

Matthias Lammert

24.01.2024 Sitzungen 18/57

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit kommen wir zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion – Drucksache 18/8558 –. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den darf ich um das Handzeichen bitten! – (Abg. Martin Haller, SPD: Oh, das werden immer weniger!) Gegenstimmen? – (Abg. Sven Teuber, SPD: Die „Gruppe Vier“ ist auch schon weg!) Stimmenthaltungen? – (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Wo sind denn die „Drei Farben“ hin? – Zuruf von der SPD: Die „Drei Gestalten“!) Keine Enthaltungen. Dann ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Wir sind am Ende des Tagesordnungspunkts 6 und am Ende der Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung. Ich darf Sie noch einladen zum Parlamentarischen Abend der Landeszentrale für Gesundheitsförderung. Die ist auswärts, glaube ich, im Landesmuseum. Viel Spaß dort. Ansonsten haben wir morgen früh unsere 58. Plenarsitzung, um 9.30 Uhr, hier am selben Ort und an derselben Stelle. Danke schön und einen schönen Abend. Ende der Sitzung: 18.53 Uhr

Protokoll ↗