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Matthias Lammert

24.01.2024 Sitzungen 18/57

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Dann wären wir am Ende des Tagesordnungspunkts 5 und am Ende der Debatte. Ausschussüberweisung ist nicht gewünscht. Dann kommen wir zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/8555 –. Wer diesem seine Zustimmung erteilen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER bei Stimmenthaltung der AfD abgelehnt. Wir kommen zu Punkt 6 der Tagesordnung: Lehren aus Pisa und IQB: Schulsystem ausdifferenzieren – Handwerks- und Gewerbeschule (HGS) einführen Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/8558 – Die Grundredezeit beträgt 5 Minuten. Die AfD- und die FREIE WÄHLER-Fraktion haben jeweils zusätzlich eine Minute. Zur Begründung spricht Abgeordneter Paul für die AfD-Fraktion, 6 Minuten maximal.

Protokoll ↗