Dr. Bernhard Braun

Kurzinterventionen sind auch individuell. (Abg. Martin Brandl, CDU: Der Wissing-Verteidiger!) Deswegen bin ich als Ludwigshafener und Schifffahrtsexperte gleichzeitig hier. (Zurufe von der CDU: Oh! – Beifall des Abg. Lars Rieger, CDU) Es ist nun einmal so, dass ich letztes Jahr, nachdem ich auf der Konferenz in Mannheim war, Herr Dr. Martin, auf der Schifffahrtskonferenz zum Rhein im Schloss in Mannheim – Frau Ministerin Schmitt und die anderen Verkehrsminister aus den betroffenen Ländern waren auch zugegen –, dann noch einmal nachgefragt habe, auch in unserem Bundesministerium für Umwelt, ob das stimmt, dass die Grünen da etwas blockieren würden. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Um es hier noch einmal ganz klar zu machen, Bundesumweltministerin Frau Steffi Lemke hat geantwortet: Da wird gar nichts blockiert im Moment bei der Abladestation. Das sei wohl ein Missverständnis. – Es gab früher vom BUND ein paar Bedenken dagegen. Die gibt es vielleicht auch heute noch, das weiß ich nicht, aber das sind nicht die Grünen. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Hat der Volker das falsch verstanden!) Aus grünen Ministerien gibt es also keine Bedenken. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Deswegen freue ich mich natürlich auch als Ludwigshafener, dass wir Ludwigshafener weiter mit Essen, Trinken und vor allem Chemikalien versorgt werden können und wir das, was wir in Ludwigshafen produzieren, auch wieder verkaufen können, gewinnbringend natürlich, damit die Stadt weiter prosperiert und dann vom Land später nicht mehr so viele Mittel braucht. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)