Marco Weber

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Kollege Paul! Auch wenn die Lautstärke bei Ihnen vielleicht die Emotionen mitschwingen lässt, ich bin ein bisschen überrascht. Als Landwirtschaftsexperten hätte ich Sie jetzt nicht laufen lassen, aber ich möchte Sie korrigieren. (Abg. Joachim Paul, AfD: Ich bin ein guter Zuhörer!) Anscheinend waren Sie auf anderen Veranstaltungen als ich, sowohl in Mainz als auch in Koblenz, (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Er stand bei den Bauern!) aber ich weiß, in welcher Ecke Sie standen. Ich weiß auch, mit welchen Leuten Sie in Koblenz zusammengestanden haben. (Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das waren die Leute und die Gruppe, von denen sich der Bauernverband Rheinland-Nassau distanziert hat. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU) Sehr geehrter Herr Kollege Paul, wenn Sie davon reden, dass Deutschland eine Landwirtschaftspolitik hat, die in Europa mit der Bürokratie ihresgleichen sucht, sage ich nur zum Beispiel bei der Düngeverordnung, Dänemark hat schon vor zehn Jahren die Umsetzung der Nitratrichtlinie mit der Düngeverordnung durchgezogen, was zur Konsequenz hatte, dass Dänemark keinen Brotweizen produzieren konnte und die Schweinehaltung, eines der Steckenpferde der landwirtschaftlichen Produktion in Dänemark, massiv eingebrochen ist. Daher war Dänemark weit überproportional von bürokratischen Hemmnissen in der Landwirtschaftspolitik gegenüber Deutschland betroffen gewesen. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Ja, und? Ja, und?) Zweiter Punkt: Wenn wir uns die Niederlande anschauen, haben die Niederlande bei der Agrardieselbesteuerung die höchste. Die haben überhaupt keinen Agrardiesel, die müssen den kompletten Steuersatz in den Niederlanden bezahlen. Punkt 1. Punkt 2 haben die Niederlande auch eine Nitratrichtlinie, bei der selbst die Regierung der Niederlande den Landwirten Nitrat- bzw. Stickstoffrechte erteilt hat und diese dann aufkauft, um die Probleme, die in den Niederlanden vorherrschen, in den Griff zu bekommen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Daher haben wir noch eine ganz andere Situation hier in Deutschland und Rheinland-Pfalz, aber zu reden, dass nur die Deutschen einen Nachteil in der Europäischen Kommission haben, (Abg. Joachim Paul, AfD: Wir haben die Grünen am Hals, das ist das Problem!) dann reden wir doch einmal über den Vermarktungsvorteil, den wir deutschen Landwirte haben beim Obst, beim Gemüse, beim Getreide. Wir exportieren doch auch viele Produkte aus Rheinland-Pfalz und aus Deutschland, landwirtschaftliche Produkte. (Beifall des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Darauf können wir stolz sein. Herr Paul, daher, (Glocke der Präsidentin) Sie können mich als Opportunisten bezeichnen. Ich bezeichne Sie als rechts, rechts, rechts, kackbraun. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei der AfD)