Dr. Bernhard Braun

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Zehfuß, das war jetzt ein klassischer Schuss ins Knie, (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Aber nicht in meines! – Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) weil ich letzte Woche auf der Grünen Woche sehr, sehr lösungsorientiert mit Herrn Hartelt über die Probleme gesprochen habe und nicht über das, was Sie hier genannt haben, sondern über die Probleme. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Auf der Grünen Woche habe ich Sie nicht gesehen, aber Sie waren wahrscheinlich gerade beim Pflanzen im Hochwasser. Meine Damen und Herren, es ist auch falsch, wenn es heißt, wir hätten niemanden zu der Bauerndemo geschickt. Da war nämlich der Vorsitzende. (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Niemand aus der Fraktion! – Glocke des Präsidenten) – Jetzt lassen Sie mich doch einmal reden. Mein Gott, hören Sie ein bisschen zu. Da war nämlich unser Parteivorsitzender, und der gilt bei uns noch etwas. Das ist bei Ihnen anders, (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Zurufe von der CDU) aber bei uns ist der Parteivorsitzende derjenige, der die Partei vertreten kann und die Parteimeinung. Natürlich sind wir uns einig mit dem Parteivorsitzenden, weil bei uns Fraktion und Partei einig sind. Das ist auch nicht überall so, meine Damen und Herren. Das nur dazu. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP – Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Außerdem, das muss man heutzutage sagen, habe ich sicher in meinem Leben mehr auf dem Acker geschwitzt als Herr Rukwied im Aufsichtsrat. Natürlich kenne ich die Probleme der Landwirtschaft. Ich komme aus einem kleinbäuerlichen Betrieb, der wenig mechanisiert war. Ich weiß, wie die Sorgen sind, wenn man nicht weiß, ob man die nächste Ernte noch einfahren kann, weil einem das Geld dazu fehlt. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Ich weiß, welche Maßnahmen notwendig sind, und zu denen will ich jetzt kommen. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Meine Damen und Herren, der Antrag der CDU – ich weiß nicht, ob Sie den gesehen haben, eine Seite, fast eine Seite – (Der Redende hält einen Ausdruck des Antrags hoch) ist bestimmt nicht dazu angetan, die Probleme der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu lösen; denn Sie haben keine Inhalte, außer dass man etwas lösen müsste, das Fass übergelaufen ist und man die Dieselerhöhungen abschaffen müsste. Das allein, das wissen Sie sehr genau, hilft überhaupt keinen Schritt weiter. Meine Damen und Herren, es ist schon gesagt worden: Wenn das Fass überläuft, dann muss es doch voll gewesen sein. Schauen Sie doch einmal nach, was in dem Fass bisher drin war, was Leute da hineingetan haben die letzten 20 Jahre. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Brötchen!) Sie werden merken, dass das Grünen-Bashing, wer irgendwo auf irgendeiner Versammlung war, nur zur Ablenkung dient. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Meine Damen und Herren, das waren Sie, die die Verantwortung getragen haben auf der Bundesebene. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP –