Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 57. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Michael Simon und Tobias Vogt. Abgeordneter Vogt wird die Redeliste führen. Entschuldigt haben sich heute die Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler, Dennis Junk, Michael Ludwig, Jaqueline Rauschkolb und Christoph Spies. Seitens der Regierung haben sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer ab 18.15 Uhr, die Staatssekretäre Fabian Kirsch und Dr. Stephan Weinberg sowie Staatssekretärin Heike Raab entschuldigt. Dann haben wir neue Kollegen im Landtag, die erstmals an unserer Sitzung teilnehmen. Wir dürfen zunächst herzlich unter uns David Guthier begrüßen. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Wir dürfen zudem Jens Jenssen bei uns begrüßen. Herzlich willkommen! (Beifall im Hause) Dann hatten einige von Ihnen besondere Geburtstage. Am 27. Dezember letzten Jahres wurde Marion Schneid 60 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Am 29. Dezember wurde Claus Schick 55 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Am 5. Januar wurde Alexander Fuhr auch 55 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Am 11. Januar wurde Johannes Zehfuß 65 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Dann hat ein Kollege gebeten mitzuteilen, dass er morgen nach der Plenarsitzung zum Umtrunk und Imbiss einlädt. Näheres werden Sie im Laufe des morgigen Tages erfahren. (Zurufe aus dem Hause) – Das wird sich unter Ihnen herumsprechen. Dann kommen wir zur Tagesordnung. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben einen Änderungsantrag – Drucksache 18/8600 – zum Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes eingebracht. Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, diesen Tagesordnungspunkt nicht ohne Aussprache, sondern mit einer Aussprachezeit von 3 Minuten vorzusehen. – Ich sehe, es gibt gegen die vorgeschlagene Tagesordnung keinen Widerspruch. Dann wird nach der so vorgeschlagenen Tagesordnung verfahren. Wir kommen damit zu Punkt 1 a) der Tagesordnung: Rheinland-Pfalz steht entschlossen an der Seite unserer Bauern und Winzer Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/8553 – Hier hat die CDU-Fraktion vom Optionsrecht unserer Geschäftsordnung Gebrauch gemacht. Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordneter Zehfuß.