Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf für die Fraktion zu diesem Thema reden, nicht nur, weil ich vom Sternzeichen Wassermann bin, (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sondern auch, weil es ein Umweltthema ist. Ich habe wirklich versucht, Kollegen Schreiner intensiv zu folgen, nachdem ich mir mehrmals den Antrag durchgelesen habe. Ich will nicht wiederholen, dass viele Maßnahmen schon in der Umsetzung sind. Ich versuche, erst einmal technische Fragestellungen aufzuwerfen, die sich mir stellen. Ich gehe technisch heran. Herr Kollege Schreiner hat auf den Rhein gezeigt. Meiner Kenntnis nach gibt es gewisse Zuständigkeiten bei Oberflächengewässern. Es gibt das Gewässer erster Ordnung, das Gewässer zweiter Ordnung und das Gewässer dritter Ordnung. Diese Zuständigkeiten beinhalten, dass gewisse Institutionen, kommunale Ebenen bis zur Landesebene, Zuständigkeiten in der einzelnen Ordnung haben. Sehr geehrter Herr Kollege Schreiner, ich kann Ihre Intention verstehen. Ich komme aus der Vulkaneifel. Die Vulkaneifel ist unter anderem bekannt für – ich sage jetzt den Satz – den Stern des guten Geschmacks. Es ist ein Produkt von mehreren, die von unterhalb des Grundwasserspiegels aus der Tiefe in Flaschen auf den Weg in die Welt gehen, und zwar weltweit. Eines der großen Themen ist richtigerweise, dass wir in der Vergangenheit in den letzten Jahren beobachten konnten, das Grundwasser wird weniger. Gerade dieses Jahr können wir feststellen, dass der Grundwasservorrat wieder steigt, weil es die Niederschläge erlauben. Eine große Frage stellt sich mir bei Ihrem Antrag, der wirklich viele Punkte enthält. Einprägsam ist für mich der Punkt 4, „Abwasser nicht nur klären, sondern reinigen“, also nicht nur sauber, sondern rein. Das sind finanzielle Mittel, die zum Beispiel bei diesem Punkt 4, bei den Kläranlagen, eine Auswirkung für Rheinland-Pfalz haben, die einen meiner Meinung nach dreistelligen Millionenbetrag mit sich bringen. Der sukzessive Ausbau der Klärstufe 4 ist in der Umsetzung. Daher kann ich vieles aus Ihrem Antrag mitnehmen und sage Ihnen aus der Perspektive eines Land- und Forstwirts, es gibt Hauptflächennutzer. Es gibt diejenigen, die das Wort Feldkapazität verinnerlichen. Sie haben in der Enquete-Kommission gelernt, was das Wort „Feldkapazität“ mit sich bringt, der Boden, wenn er richtig bewirtschaftet wird, kann eine enorme Feldkapazität – Schwammwirkung – mit sich bringen und dann das Wasser zurückhalten. Das ist die größte Maßnahme, die man als Landwirt machen kann, um den Boden so zu bewirtschaften, dass das Wasser zurückgehalten wird und ins Grundwasser durchsickern kann. Bei Ihren ganzen Maßnahmen, die Sie über zwei Seiten bis zu Punkt 7 als eine Art Rundumschlag veranstalten, finde ich persönlich die Überschrift poetisch tipptopp, aber mir fehlt irgendwo der Faden. Wo wollen Sie als CDU, hinterlegt mit Haushaltsmitteln, ansetzen? Was wollen Sie konkret mit diesen sieben Punkten? Dabei sind viele, die wir auf den Weg bringen. Wir als FDP unterstützen mehrere Maßnahmen, beispielsweise die Bewirtschaftung des Walds. Sie hätten sagen können, die Fichte ist ein Flachwurzler, wir brauchen tiefer wurzelnde Baumarten, um die Durchlässigkeit im Waldboden hinzubekommen. Wir brauchen beim Flächennutzungsplan Bebauungspläne – das wird schon gemacht – und Rückhaltemöglichkeiten, um das Wasser, das auf den versiegelten Flächen abläuft, zurückzuhalten. Das sind Dinge, die auf dem Weg sind und vom Land begleitet werden, aber es ist ein Rundumschlag. Die Grundintentionen können wir mittragen, aber uns fehlt die Zielrichtung. Was wollen Sie eigentlich? – Die Frage erschließt sich uns nicht. Vielen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)