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Matthias Lammert

14.12.2023 Sitzungen 18/56

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir wären am Ende des Tagesordnungspunkts 9 und der Diskussion über den Abschlussbericht. Der Bericht hat sich mit der Aussprache heute erledigt. Ich darf auch noch einmal von meiner Seite, vom Präsidium, allen Mitgliedern, die sich intensiv in dieser Enquete-Kommission 18/1 eingebracht haben, herzlich danken. Ich darf außerdem daran erinnern, dass jetzt im Anschluss für die Mitglieder der Enquete-Kommission und die sachverständigen Mitglieder – auch Ihnen noch einmal ein herzliches Dankeschön – ein kleiner Empfang stattfindet. Wir sind Ihnen dankbar und möchten Ihre Arbeit noch einmal entsprechend würdigen und schätzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen dann zu der TagesPunkt 10 ordnung: Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben. Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/8277 – Die Grundredezeit beträgt 5 Minuten, und die CDU hat zusätzlich 3 Minuten. Zunächst erfolgt die Begründung durch die antragstellende Fraktion. Ich erteile für die CDU-Fraktion Abgeordnetem Dr. Christoph Gensch das Wort.

Protokoll ↗