Daniela Schmitt

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die erfolgreiche Ansiedlung von Eli Lilly debattieren, dann reden wir auch über erfolgreiche Zukunft für Rheinland-Pfalz. Vielleicht stellen wir einmal in Klammern, wer Vater oder Mutter oder wer auch immer Teil des Erfolgs ist, wir freuen uns, dass es ein großer Erfolg für Rheinland-Pfalz ist. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Ansiedlung ist nicht nur für Alzey und für Rheinhessen eine enorme Chance, sie ist auch für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz in Gänze ein enormer Vertrauensbeweis, gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten. Der Ansiedlungserfolg zeigt auch, wie stark unser Wirtschaftsstandort ist und welche Potenziale wir besitzen. Deswegen ist es ein starkes Signal; denn Ansiedlungen sind wie Wirtschaftswachstum und Innovation insgesamt immer Garant für sichere und zukunftsfeste Arbeitsplätze. Sie sind der Garant für Steuereinnahmen und somit die Handlungsfähigkeit vor Ort. Sie sind aber auch Garant für einen leistungsfähigen Sozialstaat. Meine Damen und Herren, die Ansiedlung ist aber auch ein starkes Zeichen für die Art und Weise, wie wir Wirtschaftspolitik betreiben. Wir schaffen Rahmenbedingungen in Sachen Infrastruktur, egal ob die klassische Infrastruktur, die digitale Infrastruktur oder die Energieinfrastruktur. Lieber Herr Martin, auch der Flughafen in Frankfurt will angebunden sein, und das ist er gut in Rheinhessen, in Rheinland-Pfalz. Wir investieren aber auch in Bildung und Ausbildung. Wir vernetzen und bilden Cluster für ganze Wertschöpfungsketten, und wir fördern die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Wir helfen aber auch unseren Kommunen bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen und sorgen für ein gutes Innovations- und Gründungsklima. Meine Damen und Herren, ich will noch einmal ganz explizit drei Aspekte nennen, weil sie, glaube ich, ausschlaggebend waren für diese Ansiedlungsentscheidung. Vorweg, es zeigt auch, es müssen nicht Millionen von Subventionen fließen, um einen Global Player von einem Wirtschaftsstandort zu überzeugen. (Vereinzelt Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mindestens genauso sind auch harte und weiche Standortfaktoren entscheidend. Ich will einmal ganz klar sagen, es beginnt mit einer vorausschauenden Erschließung von Gewerbeflächen vor Ort, bei der wir seitens meines Ministeriums die Kommunen unterstützen und auch eng begleiten. Neben einer klugen Flächenbevorratung brauchen wir selbstverständlich – Kollege Wink hat es gesagt – auch eine gesellschaftliche Akzeptanz für produzierende Unternehmen. Wir brauchen eine Willkommenskultur. Ich will an der Stelle sagen, wir stecken Jahr für Jahr Unterstützung in Gründungen und Start-ups, aber dann, wenn Unternehmen produzieren wollen, dann brauchen wir vor Ort auch eine Akzeptanz, eine Offenheit, und dafür werbe ich an der Stelle. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, wenn es dann eine professionelle Begleitung gibt, um eben genau alle Ebenen miteinander zu verknüpfen, dann ist der Weg geebnet, um auch solche Erfolgsgeschichten zu schreiben. Meine Damen und Herren, mein zweiter Punkt ist die Clusterpolitik, wie wir sie in RheinlandPfalz betreiben. Wir nehmen nämlich die ganze Wertschöpfungskette in den Blick. Das machen wir seit Jahren erfolgreich in der Nutzfahrzeugindustrie. Wir haben auch dieser Tage gemeinsam bei Daimler Wörth noch einmal aufgezeigt, was es heißt, die ganze Wertschöpfungskette in den Blick zu nehmen. Wir machen es jetzt im Bereich der Biotechnologie und Life Science und der Pharmazie, wo wir alle Unternehmen der Wertschöpfungskette in den Blick nehmen, und wir machen es auch in anderen Branchen. Ich will noch einmal an die erfolgreiche Investition in Worms erinnern, lieber Herr Kollege Guth, wo wir die BASF und TST zusammengebracht und gezeigt haben, was eine kluge Vernetzung von internationalen Konzernen mit der mittelständischen Wirtschaft ist, Großkonzerne und was man damit für Potenziale für die Region erreichen kann. Meine Damen und Herren, mein dritter Punkt: Wir wollen Rheinland-Pfalz noch innovativer machen. Wir wollen den Weg für die Zukunft ebnen. Wir haben die Innovationsagentur auf den Weg gebracht. Das betrifft natürlich unseren Mittelstand, das Handwerk, aber auch Start-ups und Gründungen vor Ort zu festigen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, das alles zeigt, wir sind auf dem richtigen Weg, was den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz betrifft. Natürlich muss man immer wieder schauen, wo man feinjustieren kann, wo man die Dinge noch besser machen kann. Lassen Sie uns aber auch mit einer gewissen Zuversicht in die Zukunft schauen. Lieber Herr Wefelscheid, lassen Sie uns noch einmal überlegen, welche Impulse von 2,3 Milliarden Euro Investitionen, 1.000 neuen Arbeitsplätzen ausgehen, nicht nur für die Gastronomie, sondern für die Wirtschaft in Gänze. Wir denken an neuen Wohnraum, wir denken an Handel, wir denken an viele weitere Investitionen. Dann ist es ein guter Tag für Rheinland-Pfalz und eine wichtige Entscheidung für die Zukunftsfähigkeit in unserem Land. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)