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Dr. Bernhard Braun

GRÜNE 14.12.2023 Sitzungen 18/56

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Natürlich freuen wir uns alle, dass sich ein internationaler Konzern in Rheinland-Pfalz ansiedelt und nicht nur verspricht, hier ein Gewerbegebiet zu besetzen, sondern auch verspricht, Arbeitsplätze zu schaffen und verspricht, eine Wertschöpfung in Rheinland-Pfalz zu schaffen, verspricht – da ist Eli Lilly etwas Besonderes –, nachhaltig zu sein, verspricht – Eli Lilly ist ein Betrieb, der auch Gemeinwohlökonomie befürwortet –, sich auch für die Region zu engagieren. Das ist nicht in jedem Betrieb so, aber das ist bei Eli Lilly so. Wenn man weiß, dass der Gründer in den USA als erster, der überhaupt an Regulierung dachte, die Regulierung der Pharmaindustrie gefordert hat, dann sind wir als Grüne natürlich auch froh, dass sich hier jemand aus den USA ansiedelt, der sich für Regulierung einsetzt, der weiß, was Gesetze sind, der weiß, dass man innerhalb dieses Rahmens investieren kann, weil man Investitionssicherheit hat, und der weiß, dass man dann in einem Rahmen wie in Rheinland-Pfalz auch Gewinne erwirtschaften kann. Meine Damen und Herren, Sie hören, es kann eigentlich nicht besser laufen. Deshalb freuen wir uns natürlich, dass sich Eli Lilly ansiedeln wird und wir in Zukunft eine weitere Pharmaindustrie in Rheinland-Pfalz haben werden, die aber sehr gut mit den anderen Pharmakonzernen, die wir haben, und Standorten zusammenpasst. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Meine Damen und Herren, es können sich jetzt alle streiten – ich will gar nicht sagen, welchen riesen Anteil Robert Habeck an der Sache hat –, (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit im Hause) wer es war und warum, und ob es der Flughafen ist oder nicht. (Unruhe im Hause) Meine Damen und Herren, Eli Lilly, die Firma, kommt aus Indiana. Dort gibt es nicht so eine zentrale Infrastruktur, wie man sich das vorstellt. Es ist dort im Staat der größte Konzern. Natürlich kann man sich auch andere Infrastrukturdinge vorstellen als einen Flughafen, Herr Dr. Martin. Wir haben in Rheinland-Pfalz nämlich diese Struktur geschaffen. Das hat die Landesregierung in einer Konsequenz verfolgt, die durchaus begrüßenswert ist. Wir haben es geschafft, in Mainz einen Biotechnologiestandort zu etablieren, der jetzt genau das bringt, was wir ursprünglich haben wollten, nämlich eine gegenseitige Hilfe in der Clusterfunktion. Wenn ich ein Cluster anlegen will, dann es heißt das nicht nur, dass ich eine Firma hier habe, sondern ich habe hier die Firma, die die Verpackung herstellt, zum Beispiel Glas, ich habe Schott, ich habe die Pharmaindustrie hier, ich habe eine Universität hier, ich habe eine Universitätsklinik hier. Alles zusammen ist doch der ideale Standort, um hinzuzukommen. Sie kennen das von anderen Strukturen. Dort, wo schon Leute sind, dort, wo zwei Kneipen sind, kommt eine dritte hinzu, und alle drei sind erfolgreich. So ist es auch in der Industrie, meine Damen und Herren. Dort, wo eine Ansiedlung vorhanden ist, da kommt noch jemand hinzu. Es ist ganz supertoll, dass wir das in Rheinland-Pfalz geschafft haben. Da geht es nicht um vier Straßen und acht Häuser oder ein Gewerbegebiet, sondern darum, dass man hier tatsächlich das Gefühl hat, man kann – wenn man jetzt einmal die AfD weglässt – in diesem Land frei reden, (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Peinlicher Unsinn!) und man kann in diesem Land Menschen aus dem Ausland genauso wie aus dem Inland beschäftigen. Wir haben eine hohe Anerkennung in der Struktur der Ausbildung, in der Struktur der Industrie ingesamt, und wir haben, wie gesagt, die Regularien, die man braucht, um sich international ansiedeln zu können, um eine Sicherheit bei der Investition zu haben. Meine Damen und Herren, wie gesagt, besser kann es nicht laufen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Herr Dr. Martin, noch eine Anmerkung: Ich dachte nicht, dass ich das einmal sagen muss, aber Sie haben sich eben übergendert. Sie haben von dem Erfolg gesprochen, der viele Väter und Mütter hat. Wenn Sie einmal nachdenken, ist das der behauptete Erfolg. Er hat viele Väter. Mit Müttern geht das nicht. Daher kann ein Erfolg eigentlich von der Geschichte her nur viele Väter haben, aber ich freue mich, dass Sie so ins Gendern einsteigen und Sie bei diesen Dingen schon mit dem Gendern anfangen. Auch da ist ein Anfang gegeben. Wir werden weitermachen. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)

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