Dr. Stefanie Hubig

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bildungssysteme in fast allen OECD-Ländern, also nicht nur in Deutschland, stehen vor großen Herausforderungen und Veränderungen. Jede dieser einzelnen Herausforderungen ist für sich genommen enorm groß, und in den Schulen kommen sie seit Jahren zusammen. Das sehen wir an den Ergebnissen. Die Folgen der langen Schulschließungen während der Corona-Pandemie, gegen die wir uns als Regierung immer eingesetzt haben, die fehlende Digitalisierung damals, die großen Unterschiede bei dem, was die Kinder heute von zu Hause mitbringen oder nicht mitbringen, die soziale Ungleichheit, die viele Kinder wie einen zusätzlichen Rucksack in die Schule tragen, all das und vieles mehr wirkt sich in unseren Schulen aus und schlägt sich deutschlandweit in den PISA-Ergebnissen nieder. Man muss es ganz offen sagen, die Ergebnisse sind so schlecht wie noch nie. Ich glaube aber, die Ursachen sind das eine, und es gibt viele. Wir sollten vor allen Dingen nicht über Schuldige reden, sondern wir müssen auf die Lösung schauen. Was also müssen wir tun? Zunächst einmal haben sich die Ergebnisse abgezeichnet. Das ist heute schon gesagt worden. Wir haben deshalb in RheinlandPfalz schon vor der PISA-Studie die Weichen gestellt. Wenn bei ZEIT ONLINE zu lesen ist, dass gerade Ganztag, kostenlose Kita und Sprachförderung wirken, um Bildungsungerechtigkeit zu bekämpfen, dann zeigt sich, dass wir in Rheinland-Pfalz als Landesregierung immer die richtigen Schwerpunkte in der Bildungspolitik gesetzt haben. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Wir wollen, dass Kinder das mitbekommen, was sie brauchen, um erfolgreich zu sein. Deshalb haben wir die Basiskompetenzen in Mathematik, im Lesen und in der deutschen Sprache in den Fokus unserer Arbeit gestellt. Wenn man sich anschaut, dass wir zwischen 2019 und 2023 die Mittel für die Sprachförderung in Kita und Schule von 40 Millionen auf 89 Millionen Euro mehr als verdoppelt haben, dann zeigt das, dass wir die Zeichen der Zeit erkannt und Dinge auf die richtige Spur gebracht haben. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –