Hendrik Hering

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zu unserer 55. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Dr. Matthias Reuber und Fabian Ehmann. Fabian Ehmann wird auch die Redeliste führen. Heute fehlen entschuldigt die Abgeordneten Martin Brandl, Iris Nieland, HansJürgen Noss, Benedikt Oster, Joachim Paul, Lothar Rommelfanger, Marion Schneid und Dr. Joachim Streit. Seitens der Landesregierung sind Staatsministerin Katharina Binz und Staatsminister Clemens Hoch sowie die Staatssekretäre Dr. Fedor Ruhose und Fabian Kirsch entschuldigt. Wir dürfen Abgeordnetem Damian Lohr zu seinem 30. Geburtstag gratulieren, der am 7. Dezember war. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall der AfD und vereinzelt bei der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Wir kommen damit zur Feststellung der Tagesordnung. Der Tagesordnung wird nicht widersprochen. Es gibt keine Änderungswünsche. Damit stelle ich die Tagesordnung wie Ihnen vorliegend fest. Wir kommen zu Punkt 1 der Tagesordnung mit dem ersten Thema: AKTUELLE DEBATTE Hitlergruß in AfD-nahen Räumen? – Die AfD-Landtagsfraktion und die AfD Rheinland-Pfalz radikalisieren sich weiter auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 18/8307 – Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordneter Hüttner.