Gordon Schnieder

Frau Ministerpräsidentin, leider – das bedaure ich sehr – haben Sie die Chance nicht genutzt, wirklich für Transparenz zu sorgen. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN – Zurufe von der SPD: Oh!) Sie haben sich gerade das Handeln und Wirken Ihrer Bevollmächtigten zu eigen gemacht. (Abg. Astrid Schmitt, SPD: Theater! – Weiterer Zuruf von der SPD) Sie haben ausschließlich über den Brief gesprochen und die Entschuldigung für den Brief, aber über das Täuschen des Parlaments, über das Täuschen des Ausschusses kein Wort, kein Wort des Bedauerns, kein Wort der Entschuldigung. Sie können sich das Wortprotokoll des Medienausschusses durchlesen. Da geht es nicht um „wirsch“ und „knapp“, da wird eine heimelige Geschichte aus dem Homeoffice erzählt, in der man genau weiß, wo das Kästchen mit den Briefmarkenzettelchen steht. Dann zurückzurudern, ohne daraus ehrlich die Konsequenzen zu ziehen, dass man das Parlament getäuscht hat, das sind Sie schuldig geblieben. (Beifall der CDU sowie des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Zu den Schritten, die Sie dann besprochen haben, dass sie sich für den Brief entschuldigt hat und aus dem Rundfunkrat und dem Verwaltungsrat zurückgetreten ist, kann ich nur eines sagen: Der Schritt kam viel zu spät, und er ist viel zu klein. (Abg. Marcus Klein, CDU: Too little, too late!) Es bleibt alles in allem unglaubwürdig, und Sie bleiben damit auch für uns unglaubwürdig. (Beifall der CDU sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD –