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Hendrik Hering

06.12.2023 Sitzungen 18/54

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie zur 54. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Michael Simon und Ralf Schönborn. Abgeordneter Schönborn wird die Redeliste führen. Für die heutige Sitzung haben sich die Kollegen Martin Haller und Michael Ludwig sowie die Kollegin Pia Schellhammer entschuldigt. Wir dürfen erstmals im Landtag als Nachfolger von Thomas Weiner den neuen Kollegen Sven Ludwig Koch begrüßen. Herzlich willkommen unter uns! (Beifall im Hause) Am 25. November hatte Dr. Helmut Martin seinen 60. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch nachträglich zum Geburtstag! (Beifall im Hause) Wir dürfen Gäste zur heutigen Sitzung begrüßen. Das ist zunächst die Jagdgenossenschaft Herresbach. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Aus dem Nachbarbundesland Angehörige der Bundeswehr aus Köln. Herzlich willkommen im Landtag! (Beifall im Hause) Wir dürfen Studierende des Instituts für Journalistik der Uni Mainz begrüßen. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es handelt sich um eine Sondersitzung des Landtags. Der Landtag führt diese 54. Plenarsitzung auf Antrag des Abgeordneten Gordon Schnieder und 29 weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU sowie des Abgeordneten Dr. Streit und fünf weiterer Abgeordneter der Fraktion der FREIEN WÄHLER gemäß Artikel 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz und § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtags durch. Der Antrag der Antragstellenden lautet: Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger Medien – Drucksache 18/8174 – Für die Antragsteller spricht der Fraktionsvorsitzende der CDU, Gordon Schnieder. (Beifall bei der CDU)

Protokoll ↗