Clemens Hoch

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das eigenständige und fachbezogene Promotionsrecht ist ein wichtiges Element zur Stärkung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften. Was die Opposition nun einsieht – dass dies eine konsequente Weiterentwicklung unserer bisherigen Politik ist –, haben wir schon längst erkannt und sind bereits mitten in der Umsetzung. Unsere HAW sind ein Erfolgsmodell. Sie bieten nicht nur attraktive, an der beruflichen Praxis orientierte Studiengänge an. Sie haben in den letzten fünf Jahren auch einen wahnsinnig großen Sprung gemacht, die Nähe gesucht und sind verlässlicher Partner für die Unternehmen und Einrichtungen in den Regionen. Ihre Drittmitteleinwerbungen sind um 50 % gestiegen. Dass die Einbindung unserer HAW in das Promotionsgeschehen sinnvoll und zukunftsweisend ist, hat die Landesregierung bereits 2018 durch die Förderlinie Forschungskollegs angelegt. Dabei werden kooperative Promotionen gefördert, bei denen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften eng zusammenarbeiten. Die Chance, praxisorientierte Promotionen mit den Bedürfnissen unserer Unternehmen zu verbinden, unterstützen wir zudem mit dem Programm InnoProm. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit hervorragenden Forschungsleistungen und Erfahrungen bei kooperativen Promotionen sind unsere HAW in der Lage und bereit, weitere Verantwortung für die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses zu übernehmen. Wir werden diese Möglichkeit auch gerne in Rheinland-Pfalz schaffen. Mein Ministerium arbeitet bereits an der rechtlichen und organisatorischen Umsetzung. Wir hatten Gelegenheit, das im Ausschuss gemeinsam schon zu erörtern. Dabei soll es nicht pauschal um die Einrichtung eines Promotionsrechts für ganze Hochschulen gehen, sondern gezielt für forschungsstarke Felder, die sich zu Promotionsclustern zusammenfinden können. Dazu gibt es im Wesentlichen drei Voraussetzungen. Erstens müssen Promotionscluster eine kritische Masse an forschungsstarken Professorinnen und Professoren vorweisen. So können sich auch HAW zusammenschließen. Zweitens müssen sie eine eigene Forschungsstrategie entwickeln. Dazu wird es jeweils einen wissenschaftlichen Beirat geben, der auch mit Mitgliedern von Universitäten und regionalen Praxispartnern besetzt wird. Drittens wird die Qualität der Promotion natürlich umfassend abgesichert, nicht zuletzt durch turnusmäßige Evaluationen. Selbstverständlich orientieren wir uns dabei auch an den Erfahrungen derjenigen Bundesländer, die ihre Modelle bereits durch den Wissenschaftsrat oder extern evaluiert haben. Diese Erfahrungen passen wir an die spezifischen Bedingungen und Stärken unseres Hochschulsystems an. So erhalten unsere HAW einen verlässlichen, aber flexiblen Rahmen, um sich weiterzuentwickeln. In einigen Fällen – das sage ich ganz klar – werden kooperative Promotionen weiterhin der beste Weg sein. In vielen Bereichen sehe ich unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaften aber klar in der Lage, eigene Forschungs- und Betreuungskontexte zu tragen. Ich möchte, dass Promotionen an unseren HAW, insbesondere zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in neu akademisierten Fächern, rasch ermöglicht werden können. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir beabsichtigen mit der anstehenden Änderung des Hochschulgesetzes hierfür die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. So führen wir im Moment zahlreiche Gespräche mit den Hochschulleitungen, Studierenden und den Praxispartnern, die eindeutig sagen, das kann dazu beitragen, dass unsere HAW in Rheinland-Pfalz noch attraktiver werden. Damit stärken wir nicht nur unsere Hochschulen, sondern auch unsere regionalen Innovationssysteme. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Abgeordneter Dr. Herbert Drumm erhebt sich von seinem Platz)