Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag auf Ausschussüberweisung wurde eben von der Fraktion der FREIEN WÄHLER gestellt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Gegenstimmen? – Damit ist dieser Antrag auf Ausschussüberweisung mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Wir kommen deshalb direkt zur Abstimmung über den Antrag – Drucksache 18/7879 –. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Danke schön. Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der AfD bei Enthaltung der FREIEN WÄHLER angenommen. Wir stimmen außerdem über den Alternativantrag der CDU-Fraktion – Drucksache 18/7967 – ab. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe der Tagesordnung auf: Punkt 17 Stärkung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und konsequente Förderung des Forschungspotentials als Grundlage für ein qualitätsgesichertes Promotionsrecht Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/7916 – Als Grundredezeit haben wir 5 Minuten vereinbart. Für die CDU-Fraktion spricht Abgeordneter Reuber.