Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin wirklich bereit, über viele Dinge auch hier im Hause zu diskutieren. (Zurufe der Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER, und Ralf Schönborn, AfD: Aber? Aber?) Ich war gestern Abend beim Kreisbauernverband Cochem-Zell, der das 75- jährige Bestehen seines Kreisverbands gefeiert hat. Der ehemalige Vorsitzende Sehn hat noch einmal die Geschichte Revue passieren lassen. 1948 waren über 40.000 Winzerinnen und Winzer, Landwirtinnen und Landwirte im Kreis Cochem-Zell, im Jahr 2021 noch 700. Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch als Kreisvorsitzender eines Verbands – ich war am Montag auch bei der Delegiertentagung beim Bauernverband Süd – muss ich Ihnen sagen, die aktuelle Situation und Diskussion innerhalb der Landwirtschaft, auch bei den Tierhaltern, spiegelt sich bei mir momentan ganz anders wider als die Diskussion des Kugelschusses. Ich will die Vorzüge des Kugelschusses nicht wiederholen, und ich sage auch, vom Verfahren her ist die Situation jetzt geklärt. Wir begrüßen das als Liberale. Meine sehr geehrten Damen und Herren, so wie letztes Jahr die Landwirtschaft sehr positiv dagestanden hat, ist die Situation der Landwirte aber aktuell – ich will nicht das Wort „dramatisch“ wählen – emotional sehr depressiv aufgeladen, weil die Zukunftsperspektiven aufgrund der aktuellen Marktsituation nicht zur Freude anmuten. Wenn ich dann höre, dass wir über die Nutztierhaltung und das Tierwohl reden, dann, finde ich, reden wir am Thema vorbei. Wenn wir über das Tierwohl reden – Kollege Ludwig hat es gesagt –, dann reden wir bei der Kugelschussmethode über ein Verfahren, welches 99 % der Nutztierhalter in Rheinland-Pfalz nicht anwenden und auch künftig nicht anwenden werden. Wenn wir über eine Anwendung von 1 % reden, wiederhole ich noch einmal, dass der Sachverhalt geklärt ist. Ich will gar nicht auf die Details eingehen, ob der Bolzenschuss oder der Kugelschuss am besten ist. Ich habe dazu eine persönliche Meinung. Wenn wir aber dann so eine Diskussion führen und suggerieren, dass dies das elementare Thema der aktuellen Landwirtschaft ist, Frau Jeckel, – – – (Abg. Lisa-Marie Jeckel, FREIE WÄHLER: Das hat niemand gesagt!) – Doch, so kam es von Ihnen rüber. Die aktuelle Situation der Nutztierhaltung ist eine ganz andere. Wir hatten im letzten Plenum eine Diskussion im Rahmen einer Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIEN WÄHLER, die Ihr Kollege Schwab über die aktuelle Situation der Schlachtstätten geführt hat. (Abg. Lisa-Marie Jeckel, FREIE WÄHLER: Wir müssen über alles reden!) Wenn wir über Hofschlachtungen reden, müssen wir uns an unsere eigene Nase fassen; denn mit der Hofschlachtung reden wir auch über Dinge, die nicht alltagstauglich von den Landwirten umgesetzt werden können, weil die Auflagen so hoch sind. Das sind doch alles Träumereien und Worthülsen, die auch von Ihnen in den Mund genommen werden. Wenn dann vor Ort Kreisverwaltungen, Veterinärämter und Landwirtschaftsabteilungen wie zum Beispiel im Eifelkreis Bitburg-Prüm in der Vergangenheit nicht an der Seite der Landwirte gestanden haben und ihnen nicht behilflich waren, was Landwirtschaft und Hygienevorschriften angeht, dann muss man auf kommunaler Ebene noch einmal darauf hinwirken, dass man solche Dinge auch kommunal fördert, in den Kreisverwaltungen und bei den Zuständigkeiten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie gesagt, dieser Antrag hat sich für die FDP zum Positiven erledigt. Vielen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –