Stephan Wefelscheid

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich war letztes Jahr beim Schiffsregister in Mainz und habe mir das angeschaut bei Frau Klump, Rechtspflegerin Klump. Ich bin mit ihr in den Keller gegangen, dort haben wir uns das angeschaut, wie das gemacht wird. Das wird noch auf Schreibmaschinen getippt. Frau Klump hat uns gesagt, die Farbbänder gibt es nicht mehr, wir wissen gar nicht mehr, wie wir weitermachen können. (Heiterkeit des Abg. Martin Haller, SPD) Daraufhin habe ich einen Berichtsantrag im Rechtsausschuss gestellt, in dem wir es dann besprochen haben. Vonseiten des Ministeriums gab es Überlegungen zu sagen, vielleicht gehen wir in die Digitalisierung in unserem Land, weil es auch Vorteile gibt. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es hieß, wenn Schiffe anlegen, können die Zuständigen eben einmal hereinspringen und ihre Sachen regeln. Ich habe damals schon gesagt, ich weiß nicht, ob das heutzutage wirklich noch so ist, 1967 vielleicht, im Jahr 2023 eher nicht mehr die Praxis, und habe angeregt, ob man nicht diese Gespräche mit Hamburg führt. Deswegen bin ich sehr froh und dankbar, Herr Mertin, dass man auch hier – ich sage es einmal so – über den Schatten springen konnte. Es war eine Anregung der Opposition, aber die Regierung hat den richtigen Schritt getan. Herr Minister, ich bin sehr froh darum, dass Sie das getan haben. Ich glaube, Frau Klump auch. Danke schön. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und des Abg. Dr. Helmut Martin, CDU)