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Marco Weber

FDP 08.11.2023 Sitzungen 18/53

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute wiederholt über Solar und Photovoltaik. Für uns als Freie Demokraten unterscheidet sich eines gegenüber der CDU. Herr Wolf, ich bin aber trotzdem dankbar, dass die CDU heute den Weg mitgeht. Wir haben zwar unterschiedliche Auffassungen vom Ergebnis, aber man konnte auch letztes Jahr im Volksfreund – ich glaube, am 22. November – nachlesen, dass die CDU einen grünen Kurswechsel hinlegt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, für uns als FDP, als Freie Demokraten, war es sehr, sehr wichtig, nach wie vor dem Hauseigentümer freizustellen, ob er eine Photovoltaikanlage errichtet oder nicht. Deshalb ist die Entscheidung mit PV-ready die richtige Entscheidung, weil, wie auch die Vorrednerinnen und Vorredner klargemacht haben, die aktuelle Situation schon die ist, dass Familien, die bauen wollen, Investitionen tätigen und je nachdem schon mit 15.000 Euro Mehrkosten in der jeweiligen Situation bei der Bank ein Finanzierungsproblem haben. Aus der Diskussion heute und bestärkt auch durch die Diskussion der Anhörung ist aber für uns als FDP nicht der Tag heute entscheidend, sondern das, was aktuell in den nächsten Wochen und Monaten die Herausforderung der erneuerbaren Energien mit sich bringt. Sehr geehrter Herr Schönborn, wenn Sie die FDP konkret ansprechen, erlauben Sie uns als FDP Rheinland-Pfalz und als FDP-Fraktion, eine andere Meinung gegenüber anderen Parteifreunden zu haben. Das ist bei Ihnen wahrscheinlich anders in der AfD, aber Ihre Meinung geht mir so ziemlich am Arsch vorbei. (Heiterkeit und Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

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