Stephan Wefelscheid

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Schmitt, die Zielsetzung eint uns schon. Wir wollen alle, dass die Infrastrukturprojekte beschleunigt auf den Weg kommen. Das ist ehrlich gemeint von mir. Wir schauen uns einmal an, wie die Gesetzgebungsverfahren jetzt laufen, was herauskommt, und dann können wir uns gerne einmal gemeinsam anschauen, welche Projekte letztlich in Rheinland-Pfalz schon auf Schiene gesetzt waren und dann auch beschleunigt werden können. Ich lege es mir selbst auf Wiedervorlage, bin bei Ihnen sowieso im Hause. Dann schauen wir es uns einmal an. An die Grünen gerichtet sage ich, die Beiträge von Euch waren am Thema vorbei; denn 15 Jahre Ratsarbeit haben mir gezeigt, dass die wahren Verhinderer in den Verfahren eigentlich immer die Grünen waren, (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) egal was wir gemacht haben. Es war die Wildkatze, niemand hat sie gesehen. Es gab Kotspuren, dann wurden irgendwelche Sachverständigen geholt. Dann gab es den Hirschkäfer, dann den Russischen Bären – das ist übrigens ein Schmetterling – und was es noch für Tierarten gibt. (Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fledermaus!) – Ja, die Fledermaus. Sehen Sie, Sie sagen es selbst. Das ist eigentlich das Hauptproblem. Wenn man Verfahren beschleunigen will, nächstes Jahr weniger Grün wählen. Dann sind die Verfahren schneller beendet. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und bei der CDU)