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Katharina Binz

08.11.2023 Sitzungen 18/53

Kenntnisse im Fach Deutsch auf einem Tiefststand auf Antrag der Fraktion der AfD Planung beschleunigen, Umsetzung vereinfachen – Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz mit Deutschlandtempo voranbringen auf Antrag der Fraktion der FDP Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, LandwirtDie Aktuelle Debatte wird dreigeteilt 73 Jeweils Aussprache gemäß § 101 GOLT 73 Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/6910 neu – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität – Drucksache 18/7893 – Photovoltaik auf dem Dach muss das Neue normal werden – Potenziale der Solarenergie endlich umfassend nutzen Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 18/6987 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität Katrin Eder, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/6910 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung 90 Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/6987 – 90 Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/7535 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität – Drucksache 18/7895 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache 18/7966 – 90 Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/7535 – in zweiter Beratung in der Schlussabstimmung 91 Landesgesetz zu den Verträgen zwischen dem Land RheinlandPfalz sowie dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz und der Jüdischen Kultusgemeinde MainzRheinhessen Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/7878 – Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/7878 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung 91 Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/7787 –

Protokoll ↗