Alexander Schweitzer

Ich danke Ihnen ganz herzlich dafür, lieber Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen des Landtags für die Debatte und die hier gemeinsam vorgenommene Auswertung des Gesetzentwurfs der CDU. Ich kann mich auf vieles von dem beziehen, was übrigens nicht nur aus den Reihen der Koalition gesagt wurde zu dem Gesetzentwurf, sondern auch von manchen aus der Opposition. Der Gesetzentwurf der CDU hat in der Tat ein wichtiges Anliegen, ein wichtiges Thema zum Zentrum. Die Anhörung hat aber deutlich gemacht, dass er über den Charakter eines Diskussionsbeitrags nicht hinausgekommen ist. Meine Damen und Herren, es ist tatsächlich so, dass wir uns in Rheinland-Pfalz schon vor vielen Jahren auf den Weg gemacht haben, das Thema, die ältere, die erfahrene Generation zu mobilisieren, zu motivieren, ihnen aber natürlich auch Angebote zu schaffen, in den Blick zu nehmen, sodass sie sich in eigener Regie selbst im Ehrenamt oder im Hauptamt die Lebenswelt gestalten, die sie sich selbst vorstellen. Dafür gibt es zahlreiche Angebote. Es sind einige genannt worden. Wir dürfen nicht übersehen, dass wir in 36 Kommunen – im Bereich der Landkreise und kreisfreien Städte – hauptamtlich besetzte Seniorenbüros mit fast 110 Fachkräften und 135 Pflegestützpunkte haben. Wenn Sie sich den pflegerischen Anteil anschauen und das einmal zusammennehmen – das sind Persönlichkeiten, die im Netzwerk tätig sind, die aktivieren –, dann sind das ebenfalls noch einmal 200 Fachkräfte. Wir haben darüber hinaus 70 FachGemeindeschwesterplus. kräfte Dazu will ich übrigens sagen: Ich bin froh über jede, die da ist, und ich bin stolz auf das, was da geleistet wird. Ich kann offensichtlich und ganz offen politisch nicht verstehen, dass man daran vonseiten der CDU immer wieder so ein bisschen herummäkelt. Ich würde Ihnen politisch einfach davon abraten. Gemeindeschwesternplus Ich kenne die ganz gut. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Alle? – Unruhe bei der CDU) Die sind super interessiert an den Diskussionen, die sich um sie drehen. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Alle persönlich?) – Ja, lieber Christian Baldauf, ich kenne sie wirklich alle persönlich, (Zuruf und Heiterkeit des Abg. Christian Baldauf, CDU: Alle persönlich? Alle persönlich? – Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) weil ich sie regelmäßig einlade und mir dann genau anhöre, wie es vor Ort ist. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Genau!) Ich rate auch der CDU-Opposition dazu, einmal genau diesen Schritt zu gehen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Unruhe im Hause) Ich bin gerne behilflich dabei, die Kontakte herzustellen, aber ich warne die CDU davor; denn das wird ein Praxisschock. (Abg. Benedikt Oster, SPD: So ist es!) Wenn man sich mit denen mal unterhalten hat, wird man am Ende solche Gesetzentwürfe nicht mehr vorlegen, lieber Christian Baldauf. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe des Abg. Christian Baldauf, CDU) Ich spreche aber den Falschen an. Du bist doch gar nicht mehr zuständig für all das, was ich gerade vorgeschlagen habe. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD –