Clemens Hoch

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für die rheinlandpfälzische Landesregierung ist die Sicherheit Israels Staatsräson. Nur wer Antisemitismus klar verurteilt und bekämpft, kann Vertragspartner oder Verhandlungspartner der Landesregierung sein. Unser gesellschaftliches Miteinander fußt darauf, dass wir uns in solchen Fragen nicht nur auf dem Papier einig sind, sondern der Kampf gegen Antisemitismus mit Leben gefüllt wird. Herr Fraktionsvorsitzender Schnieder, ich danke Ihnen für die klärenden Worte. Es ist noch gar nicht so lange her, als Menschen in diesem Land als irrlichternde Moralapostel bezeichnet wurden, wenn sie dem Antisemitismus eine rote Karte gezeigt haben. (Abg. Martin Brandl, CDU: Oh, oh, oh! –