Dr. Bernhard Braun

Die Ausgabereste werden jedes Mal thematisiert, und Sie wissen, dass es in der Corona-Zeit nicht ganz so einfach ist, die Ausgaben zu tätigen. Deswegen gibt es auch in diesem Jahr, in der Corona-Zeit, eventuell mehr Ausgabereste. Wir haben zum Teil auch vorgebaut, auch im Haushalt, weil wir sogar mehr Auswirkungen der Katastrophen erwartet haben, die auf uns zugekommen sind. Gott sei Dank ist das nicht alles so eingetreten. Das ist ein Teil der Ausgabereste. Ansonsten haben Sie natürlich vollkommen recht, dass wir keine bzw. zumindest weniger Ausgabesreste haben wollen, weil wir davon überzeugt sind, auch im Parlament, dass der Haushalt, den wir verabschieden, sinnvoll und gut ist, und dann muss natürlich auch entsprechend gehandelt werden. Manchmal ist es aber nicht möglich, in bestimmten Lagen diese Handlungen auch umzusetzen. Noch einmal zum Klimaschutz. Ich kann es nur noch einmal wiederholen. Ich freue mich, wenn wir jetzt auch in den Kommunen und in allen anderen Bereichen so an die Aufgabe gehen, wie es der Rechnungshof und die Rechnungsprüfungskommission diskutiert haben, dass wir die Lebenszykluskosten von Projekten rechnen und einen Schattenpreis für CO von 180 Euro einrechnen. Das ist eine Maßnahme, die zukunftsweisend ist und uns dann, wenn wir in zehn Jahren darüber nachdenken, hätten wir nicht anders bauen sollen, jetzt schon hilft, das zu berechnen, wie es in zehn Jahren aussieht. Natürlich, wenn wir zukunftsträchtige Unternehmen machen wollen, dann ist das richtig. Da kann ich alle nur auffordern, auch in den Kommunen entsprechend zu handeln, aber auch, dass wir das konsequent umsetzen. Darauf müssen wir natürlich achten. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)