Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende der Aktuellen Debatte angekommen. Ich darf die Punkte 9, 10, 11 und 12 der Tagesordnung aufrufen: Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2021 Antrag der Landesregierung – Drucksache 18/5135 – Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2021 Antrag des Rechnungshofs – Drucksache 18/5136 – Jahresbericht 2023 Unterrichtung durch den Rechnungshof – Drucksache 18/5500 – Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2023 des Rechnungshofs (Drucksache 18/5500) sowie Ergänzung des Schlussberichts der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2020 (Drucksache 18/5310) – Drucksache 18/6307 – dazu: Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/7526 – Zu diesen Tagesordnungspunkten begrüße ich ganz herzlich Herrn Berres, Präsident des Rechnungshofs. Herzlich willkommen bei uns! Sie wissen, es ist eine gute Tradition, dass zunächst der Vorsitzende der Rechnungsprüfungskommission, Abgeordneter Christof Reichert, berichtet. Bitte schön.