Dr. Erwin Manz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wasser ist Leben, Wasser ist unser Lebensmittel Nummer 1, und Wasser ist Grundvoraussetzung für eine funktionierende Landwirtschaft. Die Verfügbarkeit von Wasser ist relevant für industrielle Fertigung, Erhalt unserer Kulturlandschaft und vor allem für die Biodiversität in unserem Land. Unser Wasser ist von den Folgen des Klimawandels für uns alle sichtbar betroffen. Besonders offensichtlich sind die Effekte an den Oberflächengewässern. Leider hatten wir in diesem Sommer an vielen Orten im Land Niedrigwasserstände zu verzeichnen. Unsere Grundwasservorräte stehen unter Stress. Die Grundwasserneubildung im Land Rheinland-Pfalz ist in den letzten 20 Jahren im Schnitt um 25 % zurückgegangen. Gleichzeitig ist dieses Grundwasser mit 97 % die Hauptquelle für die Gewinnung unseres Trinkwassers. Die Trinkwasserversorgung in der Klimakrise ist daher ein aktuelles Kernthema der Wasserwirtschaft. Eine Bestandsaufnahme der Wasserversorgung in Rheinland-Pfalz ist der Wasserversorgungsplan Teil 1 aus dem Jahr 2022. Insgesamt ist die Wasserversorgung in Rheinland-Pfalz gut aufgestellt. Sie hat sich in den trockenen Sommern als widerstandsfähig gezeigt. Dennoch gab es temporäre und lokale Überlastungen der Wasserversorgung. Wir sind in großer Sorge, dass das nicht weiter zunimmt. In Teil 2 des Wasserversorgungsplans wird derzeit eine Sensitivitätsanalyse durchgeführt, bei der die Wasserversorgung in unterschiedlichen Szenarien Stresstests unterworfen wird. Für die Versorger stellt der Bau von Verbundleitungen eine wichtige Maßnahme dar, um Ausgleichsmöglichkeiten zwischen Regionen zu schaffen. Am 11. August dieses Jahres hat daher Ministerin Katrin Eder gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden den „Pakt zur resilienten Wasserversorgung“ unterzeichnet. Die Träger der Wasserversorgung verpflichteten sich, ihre Notfallversorgung bestmöglich aufzustellen. Das Land stockt dafür die Förderung des Ausbaus von Verbundnetzen weiter auf. Zudem können Vorsorgemaßnahmen dem Rückgang der Grundwasserneubildung entgegenwirken. Essenziell ist der Rückhalt von Niederschlagswasser. Ich möchte betonen, es sind nicht nur technische Maßnahmen, die erforderlich sind, sondern vor allem natürliche Rückhaltungen, die wir angehen müssen. Die Landesregierung schafft daher finanzielle Anreize zur Anpassung von Bewirtschaftungsweisen. So hat es sich Landesforsten zur Aufgabe gemacht, Bodenverdichtung zu vermeiden, Versickerungsmulden anzulegen und Entwässerungsgräben zu verschließen. Im Haushalt von Landesforsten steht 2023/2024 dafür jeweils 1 Million Euro zur Verfügung. Zusätzlich haben wir eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, dass weitere 900.000 Euro bereitgestellt werden. Das Ganze wird wissenschaftlich durch das Projekt „Klimawald 2100“ begleitet. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt bei der SPD und bei der FDP) Im urbanen Raum gibt es Maßnahmen zur wassersensiblen Entwicklung in Städten und Kommunen, (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) die sowohl vom Innenministerium als auch vom Klimaschutzministerium vorangetrieben werden. Das Modellvorhaben „Stadtdörfer“ fördert Maßnahmen zur Vermeidung von zusätzlicher Flächenversiegelung. Alle Maßnahmen zur zukunftsfähigen Aufstellung der Wasserwirtschaft in Rheinland-Pfalz bündeln wir im Zukunftsplan Wasser. Der erste Entwurf wurde am vergangenen Freitag in Ingelheim vorgestellt und dort mit Fachexperten diskutiert. Ich danke der Wasserwirtschaftsverwaltung und den kommunalen Unternehmen für ihr großes Engagement in dieser Angelegenheit. Sie alle können sehen, die Landesregierung setzt sich intensiv und strategisch mit dem Thema „Wasser im Klimawandel“ auseinander. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)