Nico Steinbach

Sehr geehrter Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir besprechen heute die Große Anfrage „Trinkwasserversorgung in der Klimakrise“. Ich danke der Grünen-Fraktion ausdrücklich für dieses extrem wichtige Thema; (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn Wasser ist Leben, Trinkwasser ist unser Lebensmittel Nummer 1. Wir stehen in der Trinkwasserversorgung allerdings leider vor großen Herausforderungen; denn insbesondere in Rheinhessen, in der Vorderpfalz, in den Rheinniederungen und im Pfälzerwald liegt der Rückgang der Grundwasserneubildungsrate teilweise bei 50 %, im Landesdurchschnitt jedoch immerhin bei 25 %. Das sind mit Sicherheit alarmierende Zahlen. Hinzu kommt, dass durch die verminderte Grundwasserneubildung das Risiko für die Konzentration eingetragener Nähr- und Schadstoffe wie zum Beispiel Nitrat steigt. Deswegen ist es nicht weniger als eine Frage der Generationengerechtigkeit, dass wir die Erderwärmung, nämlich die Erderhitzung stoppen müssen, weil dies ein wesentlicher Auslöser für dieses Szenario ist. Die Versorgung ist eine zentrale Aufgabe unserer Kommunen, und Wasserversorgung ist kritische Infrastruktur. Wir haben gerade von der Vorrednerin gehört, was passiert, wenn der Wasserhahn trocken bleibt. Deswegen haben wir hier, gerade auch auf der kommunalen Ebene, eine sehr hohe Verantwortung in den kommunalen Eigenbetrieben und in den kommunalen Unternehmen, die die Wasserversorgung in öffentlicher Hand organisieren. Nichts anderes darf heute und in Zukunft die Organisationsform sein. Wir stehen ganz klar zum öffentlichen Versorgungsauftrag. (Beifall bei der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen sind wir sehr dankbar, dass teilweise noch aktive, aber teilweise auch ehemalige Kolleginnen und Kollegen hier vor zehn Jahren – wir haben es gestern schon gehört – mit der Einführung des Wassercents die finanziellen Voraussetzungen geschaffen haben, damit dies tatkräftig umgesetzt und organisiert werden kann. Ich nenne ein paar Beispiele für Großprojekte wie das Verbundnetz Eifel. Von der Oleftalsperre in Nordrhein-Westfalen bis zur Riveristalsperre in Rheinland-Pfalz wurden über 128 km Verbundleitung verlegt. Auch zu nennen ist die Grüntalsperre bis zur Steinbachtalsperre am Rand des Nationalparks im Hunsrück mit 32 km Verbundleitung, und das mit vielen Millionen – – – (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ist die Dir privat, die Steinbachtalsperre? –