Hendrik Hering

Verehrter Herr Kollege Brandl, das ist nicht zur Geschäftsordnung gewesen. (Abg. Martin Haller, SPD: So ist es!) Zweitens. Wir haben uns auf Regeln verständigt. Gegen die haben Sie gerade verstoßen. (Zuruf aus dem Hause: Genau!) Zu diesen Regeln gehört, dass die Sitzungsleitung nicht kritisiert wird. (Abg. Martin Haller, SPD: So ist das!) Das haben Sie gerade getan. (Unruhe im Hause) Sie liegen auch falsch in Ihrer Analyse. Wir haben uns verständigt, es werden keine Kollegen beleidigt, wir – – (Zurufe von der CDU: Ja? – Weitere Zurufe aus dem Hause – Unruhe im Hause) – Ja, ich komme dazu. Ich werde Ihnen das darlegen. – – diskriminieren keine Verfassungsorgane, die Sitzungsleitung wird nicht kritisiert, (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) und kein Bezug zu Unrechtsregimen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!) Wir haben uns nicht darauf verständigt, dass gewisse Begriffe immer dazu führen, dass eine Rüge erfolgt, (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) weil ich Ihnen mehrfach dargelegt habe, (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU – Weitere Zurufe von der CDU) man muss das im Zusammenhang sehen, im Sachzusammenhang. Staatsminister Ebling hat nicht gesagt, hier ist ein Lügner. Er hat gesagt, diese Aussagen sind gelogen. Das war eine rhetorische Klarstellung, dass er sie für unwahr hält. (Zurufe von der CDU: Oh! – Unruhe im Hause – Vereinzelt Beifall bei der SPD) Das halte ich im Disput noch für angemessen zu sagen, das ist meiner Auffassung eine unwahre Aussage. (Unruhe im Hause) Das ist, in dieser Tonlage, wie es vorgebracht wurde, (Abg. Michael Frisch, AfD: Rabulistik!) noch in einer Debatte akzeptabel. Das habe ich zu beurteilen, und wie gesagt, wir haben uns darauf verständigt, genau solche Debatten hier nicht zu führen, sondern anschließend im Ältestenrat, wenn Sie Kritik haben, und das nicht hier zum Gegenstand der Debatte zu machen. Deswegen, wenn einer hätte gerügt werden müssen, müssten Sie gerügt werden. (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch das will ich aber jetzt nicht tun, sondern wir kommen jetzt zu den Kurzinterventionen der Kollegen Wäschenbach und Schreiner. (Abg. Michael Frisch, AfD: Schön die Wahrheit sagen, Herr Wäschenbach!)