Steven Wink

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Lohr, dass keiner das Thema „Armut“ tiefer besprochen hat, mag auch daran liegen, dass die Zeit für solche Debatten ein bisschen knapp ist. Es ist jetzt auch ein bisschen knapp, darüber zu sprechen, welche arbeitsmarktoder wirtschaftspolitische Maßnahme man ergreift, um dem Thema der Einsamkeit mittelbar entgegenzuwirken. Das Thema „Armut“ wird aber auf Bundesebene angegangen, nämlich im Bereich der Kindergrundsicherung. (Abg. Damian Lohr, AfD: Das ist symptomatisch!) – Nein, es sind keine Symptombekämpfungen. Es sind absolut keine Symptombekämpfungen, weil die Kindergrundsicherung in dem Bereich eingreift, wenn eine Familie oder ein Kind Probleme hat. Das wird ergänzt um arbeitsmarktund wirtschaftspolitische Maßnahmen in einem gesamten Paket. Die Kindergrundsicherung allein gesehen ist so gestaffelt, dass ich diese ganzen monetären Leistungen, die es gibt, in einem Topf zusammenfasse. Ergo, ich brauche nur einen Antrag, was dazu führt, dass ich nicht A, B und C stelle und A mit C verrechnet wird, B aber nicht mit A, und es nicht mehr so ist, dass keiner mehr durchblickt, was hinten und vorne herauskommt. Das ist die Idee der Kindergrundsicherung, die jetzt sofort hier und heute hilft. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ergänzt wird das Ganze natürlich mit fortgeschriebenen arbeits- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen, was alles dazugehört. Das ist Politik. Es gibt viele Rädchen, die ineinandergreifen. Wir können aber nicht bei einem Thema fünf verschiedene Töpfe aufmachen. Natürlich brauchen wir verschiedene Maßnahmen, die sich der heutigen Zeit anpassen. Heute aber diskutieren wir über Einsamkeit. Jetzt irgendwelche Corona-Maßnahmen, wie in Ihrer ersten Rede, oder sonstige Themen aufzugreifen, geht am heutigen Thema vorbei. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das können wir an anderer Stelle diskutieren. Auch in der Auswertung im Ausschuss können wir es diskutieren. Dann können wir uns gerne viel mehr Zeit für dieses Thema nehmen, gerade in der Auswertung, und wir können über die verschiedenen Sachen debattieren. Ich wollte jetzt noch einmal das Thema „Armut“ ansprechen, weil Sie gesagt haben, das hätte keiner so wirklich aufgegriffen. Das war mir wichtig. Danke schön. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)