Alexander Schweitzer

Vielen Dank, lieber Herr Präsident, für die Möglichkeit, dass ich in der Debatte für die Landesregierung das Wort ergreifen kann. Zunächst an die Kolleginnen und Kollegen des Parlaments, Sie haben sich, wie ich finde, sehr an der Sache orientiert mit dem Thema „Einsamkeit“ beschäftigt. Lassen Sie auch mich sagen, vielen Dank an die SPD-Fraktion, die das auf die Tagesordnung gesetzt hat, weil ich der Meinung bin – die Debatte hat es auch gezeigt –, das Herbeiführen von Sichtbarkeit gegen Tabus und gegen oftmals individuell gefühlte Scham beim Thema „Einsamkeit“ anzugehen, ist schon ein wesentlicher Teil der Strategie. Deshalb ist es gut, dass sich heute der Landtag damit beschäftigt, um deutlich zu machen: Wir nehmen das als Thema, auch als gesellschaftliches, ja, als sozialpolitisches Thema an. Wir sind nicht der Meinung, dass das ein ganz persönliches, privates, individuelles Thema ist, dem man mit den bekannten Sätzen der Empathie wie „Stell’ Dich nicht so an“ oder „Geh’ halt mal unter die Leute“ irgendwie schon begegnen könnte, sondern wir haben mit dem Thema „Einsamkeit“ inzwischen ein gesellschaftliches Phänomen, das uns in der Quantität, aber auch was die Folgen angeht insofern auch in der Qualität umtreiben muss. Deshalb vielen Dank für diese Debatte. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Tatsächlich ist es so – das ist schon beschrieben worden –, es gibt nicht die Einsamkeit, sondern es gibt Einsamkeiten. Sie können in unterschiedlichen Lebensphasen auf Menschen zukommen, selbst wenn sie sich vermeintlich für stark und stabil halten und finden, gut in soziale Netzwerke – beruflich, privat, wie auch immer – eingebettet zu sein, aber ganz plötzlich merken sie, man hat zwar auf dem Smartphone Tausende von Kontakten, aber schon lange kein wirklich gutes Gespräch mehr mit einem Menschen geführt, das einem tatsächlich das Gefühl gegeben hat, man wird wahrgenommen, man wird ernst genommen. Das ist ein Thema, mit dem wir uns zu beschäftigen haben. Es ist beschrieben worden, dass es natürlich in der Gesellschaft Gruppen gibt, die besonders stark betroffen sein können. Ich will die Alleinerziehenden nennen. Ich will Menschen in Armut nennen. Ich will Menschen in Arbeitslosigkeit nennen. Ich will Ältere nennen, und ich will Menschen nennen, die – das sind auch junge und sehr junge Menschen – tatsächlich das Gefühl haben, mein Leben ist hervorragend organisiert, ich bin in allen möglichen digitalen und virtuellen Netzwerken, aber tatsächlich habe ich schon lange nicht mehr das Gefühl, dass eine enge soziale Bindung mein Leben bereichert. Ich will auch gar nicht allzu sehr pathetisch werden, aber wir müssen schon sehen – das sage ich auch als Digitalminister, der Sozialminister ist –, dass die Digitalisierung enorme Chancen der Vernetzung bietet, die genutzt werden können, aber durch das remote Arbeiten, wie wir es inzwischen nennen, natürlich auch der kollegiale Kreis, der Austausch mit Menschen, die im selben Job unterwegs sind, leidet und man ganz plötzlich hervorragend in ein berufliches Netzwerk eingebunden ist, aber sich einsam fühlt. Das ist kein Phänomen, das ganz aktuell nur mit der Pandemie zusammenhängt, sondern durch die Digitalisierung in den letzten Jahren stark auf uns zugekommen ist. Es ist gefragt worden, was man tun kann. Was ist eine Strategie? Da will ich schon sagen, so, wie die Einsamkeit ein Phänomen ist, das sehr heterogen ist, so muss auch die Strategie genau da ansetzen. Es gibt nicht die Schablone in Deutschland und in Rheinland-Pfalz, die passen wird, aber es gibt Dinge, von denen wir jetzt schon wissen, sie funktionieren. Wenn dann Frau Moesta, die sich eigentlich sehr klar zu dem Thema bekannt hat, feststellt, was passiert ist, dann will ich nur einmal an eines erinnern: Wir Gemeindeschwesterplus. hatten in diesem Frühjahr die Evaluierung der Einige konnten bei der Gelegenheit dabei sein. Wir haben ins Ministerium eingeladen. Wir haben im Ausschuss berichtet. Da war doch mit Händen zu greifen, dass der eigentliche Auftrag der Gemeindeschwesterplus, Menschen, die noch nicht pflegebedürftig sind, aber, wie es so schön heißt, hochbetagt sind, bei den Fragen der Pflege oder auch bei den Dingen der hauswirtschaftlichen Unterstützung zu helfen, wenn sie auf sie zukommen, ein ganz wichtiges Thema ist. Auf Platz 1, 2 oder 3, je nachdem, wie Sie gefragt haben, hat aber immer auch das Thema „Bekämpfung von Einsamkeit“ eine Rolle gespielt. Gemeindeschwesterplus Wenn dann die berichtet: Mir war dann relativ schnell klar, dass die Einkäufe erledigt werden müssen. Dann sind wir mit den älteren Menschen ins Gespräch gekommen, die gesagt haben, ich habe von meinen Kindern schon lange nichts mehr gehört. – Dann hat die Gemeindeschwesterplus – so ist das berichtet worden – Familienzusammenführung organisiert. Die hat dann vielleicht auch einmal den Skatabend organisiert, hat für die Frauen den Kaffeenachmittag organisiert – jetzt wird es sehr, sehr, sehr konservativ, ich bitte um Verzeihung – und für die älteren Herren, die sich beim Kaffeenachmittag vielleicht nicht so – na ja – als Zielgruppe abgeholt gefühlt haben, für den späteren Tag das gemeinsame Biertrinken organisiert. (Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut!) Meine Damen und Herren, so muss es aber in Rheinland-Pfalz passen. Ich wollte es nicht lustig werden lassen. (Zurufe von der CDU) Ich will nur beschreiben, es gibt kein besseres Instrument gegen die Einsamkeit älterer Menschen als das, was wir in Rheinland-Pfalz schon erfunden haben, nämlich die Gemeindeschwesterplus. Das will ich einfach einmal hervorheben. Da muss man nicht nach Bayern schauen, wo es so etwas nicht gibt. Nach Nordrhein-Westfalen muss man erst recht nicht schauen. Man muss sogar nicht einmal das eigene Land verlassen, meine Damen und Herren von der Opposition, sondern das kann man alles in Rheinland-Pfalz vor der eigenen Haustür finden. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer und Steven Wink, FDP) Wenn gefragt wird, wer es aufgebaut hat, erleichtert ein Blick in den Haushalt die Wahrheitsfindung. Wir haben im Haushalt beschlossen – vielleicht nicht mit allen Stimmen, aber in diesem Landtag –, dass die Gemeindeschwesterplus in diesem Doppelhaushalt aufwachsen kann und das finanziert ist. Ich will ein weiteres Thema nennen, die Gemeinwesenarbeit. Das machen wir bei uns im Ministerium mit einer starken Unterstützung inzwischen bei fast 20 Projekten in Städten und Gemeinden. Da wird das Ehrenamt mit denen organisiert, die sowieso schon da sind und kommunal im Bereich der Jugendarbeit, der Seniorenarbeit, der Pflege, der Nachbarschaft unterwegs sind. Da entsteht vieles, was in einer Gemeinde funktioniert, aber vielleicht in der Nachbargemeinde nicht funktioniert, das aber genau deshalb passgenau ist. Als Weiteres möchte ich das Thema „Digitalbotschafter“ nennen. Wir hatten uns zusammen mit der Medienanstalt des Landes Rheinland-Pfalz vorgenommen – das ist ein tolles Projekt –, dass wir im Jahr 2023 ehrgeizig um die 300 Digitalbotschafterinnen und Digitalbotschafter, die insbesondere ältere Menschen ansprechen, erreichen werden. Wir haben heute 450 dieser Digitalbotschafter. Ich komme in alle Regionen des Landes Rheinland-Pfalz. Da treffe ich einen älteren Herrn, eine ältere Dame mit dem Digitalbotschafter-TShirt, die allen anderen in ihrer Nachbarschaft erklären, wie das mit dem iPad läuft. Das ist aktive Arbeit gegen Einsamkeit. Da muss ich nicht nach Bayern oder Nordrhein-Westfalen schauen, sondern das finden wir im Hunsrück, in der Westpfalz, in der Südpfalz und überall dort, wo wir miteinander wohnen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD) Ich will ein Weiteres nennen: Orte des Zusammenhalts. Schauen Sie einmal nach Pirmasens ins „Mittendrin“, schauen Sie einmal nach Kaiserslautern in den „Helping-Point“. Da kommen Menschen jeden Alters, jeder Herkunft zusammen und bekommen ganz unmittelbar Unterstützung, niedrigschwellig, wie es so schön heißt. Auch da werden Menschen in ihrer jeweiligen Situation bekümmert, aufgenommen und unterstützt. Das sind ebenfalls Strategien gegen Einsamkeit. Warum ist es mir so wichtig, dass wir die Vielfalt hervorheben? – Weil ich nicht glaube, dass wir schon am Endpunkt aller Ideen sind. Das sage ich ganz offen. Diese Strategie entsteht jetzt, und sie entsteht hoffentlich auch mit guten Impulsen aus dem Parlament, aber es wird auch immer klar sein, so unterschiedlich die Menschen sind, so unterschiedlich die Ansätze sind, es wird kein Sozialgesetzbuch XVI oder XVII gegen Einsamkeit geben. Man wird nicht zum örtlichen Sozialamt gehen können und sagen, ich möchte wieder etwas gegen Einsamkeit bekommen, sondern da braucht es heterogene Strukturen, die wir in Rheinland-Pfalz schon besser ausgebaut haben als andere, aber da geht noch was. Darum bin ich sehr froh, dass wir das Thema annehmen und deutlich machen: Einsamkeit ist eine Herausforderung für die Gesellschaft, auch mit Blick auf die Entwicklung unserer Demokratie, aber es ist auch eine Aufgabe für Politik, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Ich danke Ihnen ganz herzlich für die Debatte. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP)