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Marco Weber

FDP 27.09.2023 Sitzungen 18/50

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Starke Bauern – starkes Land.“ Die FDP hatte in ihrem Wahlprogramm 2021 das Thema „Lebt der Hof, lebt das Land!“ Beide Sätze haben ihre Berechtigung; denn wenn wir in unseren Wahlkreisen, in unserer Heimat schauen, dann haben wir nicht nur ein Thema seitens der Landwirtschaft, sondern wir haben ein Thema der Infrastruktur und ein Thema, das Gastronomie, Bäckereien, Lebensmitteleinzelhandel und weitere Bereiche mit sich bringen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dort, wo kein Landwirt mehr im Ort ist, merkt man das. Da ist kein Landwirt mehr, der bei einem Fest aufzubauen hilft. Wir haben keinen Landwirt mehr, der den Toilettenwagen holen fährt, und wir haben auch keinen Landwirt mehr, der in der Feuerwehr vor Ort ist. Daher sehe ich die Berechtigung, auch heute in der Aktuellen Debatte darüber zu reden. Wenn wir über Selbstversorgung in Deutschland und Rheinland-Pfalz reden, reden wir zum Beispiel über ein Schnitzel von einem Schwein. Bei den Schweinen haben wir in Rheinland-Pfalz eine Selbstversorgung von nur noch 5 %. Wir haben in den wenigsten Bereichen in Rheinland-Pfalz einen Selbstversorgungsgrad von 100 % über alle Nahrungsmittel hinweg. Selbst bei der Milch schaffen wir es nicht, obwohl wir die zwei größten europäischen Molkereien in Rheinland-Pfalz haben, 100 % Selbstversorgung hinzubekommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zur Ehrlichkeit gehört auch dazu, wenn der politische Wunsch da ist, 20 % der landwirtschaftlichen Betriebe biologisch wirtschaften zu lassen, zu sagen, dass erst 10 % erreicht sind und ich in meinem Landkreis aktuell in diesem Jahr den dritten biologisch wirtschaftenden Milchviehbetrieb habe, der wieder auf die konventionelle Milchwirtschaft umstellt, weil sich die biologische nicht rechnet. Wenn wir über diese Dinge reden, dann reden wir auch über die Verantwortung der Politik. Das ist heute schon angesprochen worden. Es ist das Wort „Bauer“ angesprochen worden. Mir ist es letztes Jahr hier in Mainz passiert, dass ich in der Innenstadt eine Familie mit zwei Kindern vor mir hatte. Eines der Kinder ist ein bisschen vorgelaufen, und dann rief die Mutter: Hey, Du Bauer, bleib mal stehen! – Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe der Mutter dann auf die Schulter geklopft und gesagt: Entschuldigen Sie, ich bin der Bauer, nicht Ihr Sohn. – (Vereinzelt Heiterkeit im Hause – Zuruf von der SPD: Sehr gut!) Ich will damit verdeutlichen, dass wir auch ein Problem des Images haben. Landwirtschaft wird in der Öffentlichkeit sehr oft negativ gesehen. Daher ist es auch unsere Aufgabe, in einer solchen politischen Debatte noch einmal darzustellen, welche hochwertigen Lebensmittel die Landwirte in RheinlandPfalz produzieren und dass alle Lebensmittel, die in Rheinland-Pfalz, in Deutschland zu kaufen sind, den besten Standard auf dieser Welt mit sich bringen. Es gibt kein schlechtes Nahrungsmittelprodukt in unseren Regalen, egal ob beim Bäcker oder beim Metzger oder im Lebensmitteleinzelhandel. Die Landwirte präsentieren beste Nahrungsmittel. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir waren mit der Fraktion in Wittlich bei einem Pizzahersteller: 1,5 Millionen Pizzen am Tag. Im Lager dieses Lebensmittelproduzenten liegen 30 Millionen Pizzen im Monat. 30 Millionen Pizzen im Monat werden dort umgeschlagen. Das heißt, in zweieinhalb Monaten hat jeder Deutsche rein rechnerisch eine Pizza aus Wittlich zur Verfügung. Das muss uns doch zu denken geben, wenn wir über Kochen, über Ernährung und über gesunde Lebensmittel reden, dass auch eine Bildung, eine Ernährungsbildung sowohl im Kindergarten wie auch in der Schule, ein lebenslanges Lernen über Ernährung, über regionale Produkte, ein Bildungsthema ist. (Unruhe bei der CDU und bei der AfD) Das ist eine Aufgabe, die auch wir hier in Rheinland-Pfalz wahrnehmen und wir vorantreiben. Herr Schwab, zum Thema „Schlachthof Zweibrücken“: Ja, es ist traurig. Es ist traurig, dass die wenigen Schlachtstätten, die wir in Rheinland-Pfalz noch haben, aufgrund von Personalmangel schließen. Ich sage Ihnen auch – deshalb fehlt mir die Initiative Ihrerseits –, wir haben, ich habe die Initiative ergriffen. Ich habe den Vorsitzenden des Landesmarktverbands, Manfred Zelder, (Glocke der Präsidentin) und das Umweltministerium zusammengebracht. Ich glaube, jetzt im Oktober findet das Gespräch statt, um über die Themen der Strukturen der regionalen Vermarktung der regionalen Schlachtung zu sprechen. Das ist Aufgabe eines Politikers. Diese Initiative würde ich mir auch von den FREIEN WÄHLERN wünschen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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