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Daniela Schmitt

27.09.2023 Sitzungen 18/50

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine gute Tradition in diesem Hohen Hause, dass am Tag des Parlamentarischen Abends der Landwirtschaftskammer intensivst über die Landwirtschaft debattiert wird. Deswegen bin ich der FDP-Fraktion an der Stelle dankbar, das Thema auf die Tagesordnung gesetzt zu haben. (Zurufe von und Beifall bei der FDP und der SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landwirtschaft sah sich zu jeder Zeit schon in der Vergangenheit mit Herausforderungen konfrontiert, Herausforderungen, die angegangen werden mussten und für die es immer wieder innovative Lösungen gab. Dieser Fortschritt war im Wesentlichen durch drei Dinge gekennzeichnet: erstens verbesserte Anbaumethoden, zweitens Technisierung und Mechanisierung und drittens optimierte Züchtungsverfahren, die Sorten mit verbesserten Eigenschaften hervorbrachten. Das sind alles Dinge, an denen damals wie heute intensiv gearbeitet wird; denn nur so kann die Zukunft der Landwirtschaft gesichert werden. Nur so kann die Landwirtschaft ihrer Verantwortung für die Ernährungssicherstellung gerecht werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, nur so konnte um die landwirtschaftliche Urproduktion eine ganz komplexe Wertschöpfungskette entstehen. Pflanzenzüchtung, Industrie, Agrartechnik, Bauunternehmen, hochspezialisierte Dienstleister, verarbeitende Betriebe wie Mühlen und Molkereien, aber auch nachgelagerte Groß- und Einzelhändler – um nur einige Beispiele zu nennen –, alle hängen in komplexen Wertschöpfungsketten zusammen. Sie alle bilden das Rückgrat vor allem im ländlichen Raum, prägen Kulturlandschaften und schaffen eine der wichtigsten Geschäftsgrundlagen auch für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus haben wir in Rheinland-Pfalz besonders bedeutende Unternehmen und Hidden Champions aus dem Bereich der Agrar-, Chemie- oder auch dem Landmaschinentechnikbereich, die führend sind in der Entwicklung entsprechender Technologien und unseren Wirtschaftsstandort ganz stark prägen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir als Landesregierung setzen ganz klar auf Forschung, wir setzen auf Innovation und auf technischen Fortschritt. Wir setzen ganz klar auf die junge Generation und unterstützen sie mit vielen Maßnahmen. Ich will beispielhaft die Niederlassungsprämie nennen. Im Förderverein „Friends of Digital Farming“ haben sich Wirtschaft, Wissenschaft und Praxis zusammengeschlossen. Gemeinsam forcieren wir den digitalen Wandel in der Landwirtschaft. Das Hofgut Neumühle ist angesprochen worden. Auch hier gestalten wir gemeinsam die digitale Landwirtschaft der Zukunft. Lassen Sie mich aber noch zwei oder drei Beispiele nennen, weil sie uns stolz machen können, wie sich die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entwickelt hat. Der Drohneneinsatz in der Steillage ist angesprochen worden und ist ein Erfolgsprojekt, das seinesgleichen sucht. Er kann das zielgenaue Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln ermöglichen, Ökonomie und Ökologie in Gleichklang bringen und wunderbar vereinbaren. Ich möchte weiterhin die Melkroboter ansprechen und computergestützte Fütterungsanlagen. Sie sind in der Milchwirtschaft nicht mehr wegzudenken. Landwirte arbeiten zudem mit hochentwickelten digitalgestützten Wetterund Prognosemodellen, um Pflanzenschutzmittel punktgenau und just in time auszubringen. Die digitalen Ackerschlagkarteien in Verbindung mit Precision Farming sorgen für die exakte und bedarfsgerechte Ausbringung von Düngemittel. Hier bauen wir beispielsweise die GeoBox-Infrastruktur zum Dreh- und Angelpunkt dieser Entwicklungen weiter aus. Liebe Kolleginnen und Kollegen, neue Züchtungsmethoden sind ebenfalls ein Themenfeld mit besonderer Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit einer resilienten Landwirtschaft. Ich möchte an der Stelle auch noch einmal in Erinnerung rufen, ohne BioNTech hätten wir die Corona-Pandemie nicht in dieser Geschwindigkeit hinter uns lassen können. Ein Teil dieser gentechnischen Verfahren der Impfstoffentwicklung revolutioniert aktuell die Sortenzüchtung und kann somit aktuelle und künftige Herausforderungen lösen. Deswegen begrüße ich ausdrücklich den Vorschlag der EU-Kommission zur Einstufung gentechnisch veränderter Pflanzensorten, die keine artfremden Erbanlagen enthalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Forschung, Innovation, technologischer Fortschritt, nur so wird es uns gelingen, der jungen Generation Zukunftsperspektiven zu geben und sie für die grünen Berufe zu gewinnen und zu begeistern. Nur so wird es uns auch gelingen, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit zu verbinden. Lassen Sie mich zum Schluss sagen, die Ansprüche der GAP und des Fachrechts beispielsweise bei der Düngung, die Überlegungen auf der EU-Ebene zur Reduktion von Pflanzenschutzmitteln und die Behandlung über eine Verordnung zur Wiederherstellung der Natur dürfen nicht dazu führen, dass die Erzeugung von Lebensmitteln unattraktiv wird. Zum Entwurf der Pflanzenschutzverordnung habe ich mich sehr frühzeitig positioniert. Statt pauschaler Verbote brauchen wir differenzierte standortbezogene Lösungen; denn, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen nicht, mit welchen invasiven Schaderregern wir es in Zukunft zu tun haben werden. Wir wissen nicht, wie sich weltweit die landwirtschaftlich nutzbare Fläche verändern wird. Was wir aber wissen ist, dass wir bis zur Mitte des Jahrhunderts rund 10 Milliarden Menschen auf der Erde ernähren möchten. Angesichts dieser Herausforderung ist es uns gemeinsam wichtig, die Zukunft in der Landwirtschaft zu gestalten. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Protokoll ↗