Stephan Wefelscheid

Wir kriegen doch auch nichts!) will ich nur kurz darauf hinweisen, dass die Stadt Koblenz im vergangenen Jahr einen Überschuss von 6 Millionen Euro im Ergebnishaushalt hatte. Das ist die Statistik der Vergangenheit, das tut mir leid. Jetzt kommt die Statistik für die Zukunft, dass die Stadt 2024 mit 3,1 Millionen Euro Plus, 2025 mit 5,3 Millionen Euro Plus und (Abg. Sven Teuber, SPD: Hört, hört!) 2026 mit 8 Millionen Euro Plus zumindest plant. Ich finde, das ist kein Anlass für Traurigkeit und auch nicht für ein Wegwischen, (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!) sondern es zeigt, dass die Stadt, in der Sie kommunalpolitisch arbeiten – vielleicht haben Sie sogar einen Anteil daran, verehrter Herr Abgeordneter –, eine erfolgreich arbeitende Stadt ist. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Das gilt aber nicht nur für Koblenz. Abgeordneter Wansch hat das deutlich gemacht. 20 von 24 rheinland-pfälzischen Landkreisen haben einen nicht nur genehmigten, sondern mit einem positiven Saldo versehenen Haushalt für 2023. Ich kann mich nicht erinnern, wann das schon einmal der Fall war. Elf von zwölf kreisfreien Städten planen mit einem positiven Abschluss. Allein die Zahlen der kreisfreien Städte sind saldiert im Überschuss mehr als 30 Millionen Euro. Das alles macht deutlich, dass die Herausforderungen auf der kommunalen Seite nicht klein sind. Das alles macht auch deutlich, dass es bei 2.300 Ortsgemeinden immer auch welche gibt, die sich redlich strecken, verdammt bemühen und es trotzdem immer noch schwer haben. Ja, das gehört auch zur Wirklichkeit dazu. Frau Abgeordnete Moesta, das Zerrbild, dass damit begonnen hat zu beschreiben, wie sich ein kleiner Junge einen blutigen Fuß holt, weil er an einer Fliese im Freibad hängenbleibt, ist eben ein Zerrbild, weil es in einem kommunalen Schwimmbad für eine Unfallstelle Mitarbeiter gibt, (Zuruf der Abg. Anette Moesta, CDU) kluge verantwortliche Köpfe und vor allen Dingen immer auch das notwendige Geld, so etwas zu reparieren. Bringen Sie doch nicht solche Bilder daher, als müsste jemand verletzt werden, weil es dafür keine Maßnahme gibt. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –