Gordon Schnieder

Sie sind doch für die Altschulden verantwortlich! – Glocke des Präsidenten) – Herr Schnieder, das hat eine gewisse Ironie, wenn Sie mir vorwerfen, „Sie sind doch für die Altschulden verantwortlich“. Das ist aber alles in Ordnung. Sie können auch munter weiter dazwischenrufen. Das ist alles ein bisschen heiter und gibt mir ein paar Stichworte. Schade, dass ich nicht mehr Redezeit habe. Ich kann Ihnen zu dem allen etwas sagen. Das ist überhaupt kein Problem. Nur, unbestritten stehen unsere Kommunen, wie übrigens alle staatlichen Ebenen, aktuell durchaus vor Herausforderungen, weil wir zum Beispiel erhebliche Belastungen durch das Thema „Fluchtaufnahme“ haben. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ach, jetzt doch?) Nur, wir haben doch hier gerade in diesem Plenardurchgang die Regelungen im Landesaufnahmegesetz beraten, die genau dafür sorgen, dass die entsprechenden zusätzlichen Mittel des Bundes auch an die Kommunen durchgeleitet werden. (Zuruf der Abg. Anke Beilstein, CDU) Wir haben gerade auch den Bereich der Kommunen bei der Frage der Energiekosten im Blick. Das sind aber doch alles Dinge, die man nicht pauschal mit „Liebes Land, greif mal in deinen Kasten, nimm die Gießkanne und verteil mehr Geld, wie viel wissen wir nicht, aber das mach mal bitte“ hier ins Schaufenster stellen kann. Das kann man alles machen für eine Diskussion, das kann man auch alles machen, wenn man heute Abend mit den kommunalen Spitzen zusammensitzt und ihnen sagen möchte, na ja, mit uns wäre alles besser. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Es ist aber wirklich in keiner Art und Weise seriös, was Sie hier veranstalten. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Jetzt muss ich mich vorweg bei meinem Koalitionspartner entschuldigen. Jetzt tut es ein bisschen weh; denn jetzt muss ich Sie, zumindest wenn ich den Bezug herstelle, einmal daran erinnern, Sie haben gefordert, dass wir von der Median-Betrachtung weggehen hin zu einer Betrachtung in Quartilen. Das hat sich Ingolf Deubel einmal in einem Gutachten im Jahr 2012 zum Finanzausgleich in Sachsen-Anhalt ausgedacht. Dass der jetzt Ihr Kronzeuge werden soll, wundert mich dann ehrlich gesagt ein bisschen. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) Das ist eine Frage, natürlich müssen wir uns die Dinge – – – Deswegen ist im KFA nun eine entsprechende Evaluation vorgesehen, weil wir natürlich, wenn Sie ein neues System einführen, nicht mit absoluter Sicherheit sagen können, insbesondere auch in einer sich verändernden Landschaft, ob die Dinge tatsächlich und dauerhaft richtig ausgesteuert sind. Genau deswegen machen wir aber doch eine Evaluation. Nur, das Verfahren der Median-Betrachtung, das wir gewählt haben, hat in der Anhörung keine fundamentale Kritik erfahren. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Doch! Gerade das! –