Thomas Wansch

Liebe Kollegin, vielen Dank, dass Sie mir die Gelegenheit geben, meine Ausführungen noch einmal ganz knapp zu verdeutlichen. Wir können feststellen, dass wir seit Jahren einen finanziellen Überschuss bei unseren Kommunen haben, (Abg. Christof Reichert, CDU: Wo ist denn der? – Weitere Zurufe von der CDU und von den FREIEN WÄHLERN) natürlich nicht bei allen, aber wir können feststellen, dass das eine kontinuierlich anwachsende Situation ist. Das bedeutet, die kommunale Finanzsituation ist seit Jahren verbessert worden. Das hat auch etwas damit zu tun, dass der KFA, wie verdeutlicht, nahezu verdoppelt wurde. Das Land Rheinland-Pfalz mit seiner Landesregierung und den sie tragenden Fraktionen hat genau dafür gesorgt, dass die Besonderheiten der Rahmenbedingungen verbessert werden. Dass das funktioniert, sehen Sie einfach, wenn Sie die Zahl der genehmigungsfähigen Haushalte bzw. der genehmigten Haushalte betrachten. Ich finde es schon interessant, dass so eine große Zahl von kreisfreien Städten und Landkreisen in der Lage ist, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Wie viele Korrekturen denn?) Das war in der Vergangenheit nicht möglich. Das zeigt aber auch, der Kommunalminister und die Finanzministerin haben den Blick genau in die richtige Richtung und wissen, (Heiterkeit bei der CDU sowie des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) dass sie an dieser Stelle die Finanzausstattung verbessern müssen. Sie haben es getan, und das ist auch etwas, was von vielen Gesprächen zurückgespiegelt wird, die ich auf der kommunalen Schiene führe, und Sie können davon ausgehen, dass das eine große Zahl ist. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –