Dr. Jan Bollinger

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz leisten einen unermüdlichen Ehrendienst für unsere Gesellschaft und setzen für unsere Sicherheit Leib und Leben aufs Spiel. An dieser Stelle möchte ich den Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren auch im Namen meiner Fraktion daher tief empfundenen Dank und höchste Anerkennung für ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft aussprechen. (Beifall bei der AfD) Um die Einsatzwertigkeit unserer freiwilligen Feuerwehren hochzuhalten und zu steigern, ist es dringend notwendig, die Feuerwehren finanziell besser zu unterstützen, ihre Ausbildung zu verbessern und ihr Engagement gesellschaftlich mehr zu würdigen. Leider ist die Unterstützung der freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz in weiten Teilen unzureichend und bedarf dringend einer Verbesserung. Die Bereitschaft der Bürger, sich in freiwilligen Feuerwehren zu engagieren, nimmt kontinuierlich ab, obwohl unser Land dringend auf ihren Dienst angewiesen ist. Leider wurden bisher seitens der Landesregierung keine effektiven Gegenmaßnahmen ergriffen, um dem besorgniserregenden Nachwuchsmangel zu begegnen. Werbekampagnen oder andere gezielte Maßnahmen, um das Interesse junger Menschen an der Feuerwehrtätigkeit zu wecken, sind bisher nicht umgesetzt worden. Diese Untätigkeit gefährdet langfristig die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz. Bisher ist man unserer Forderung nicht gefolgt und hat eine Feuerwehrrente eingeführt, wie beispielsweise Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Die Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen erhalten Rentenpunkte für ihre Dienstzeiten, Beteiligungen am Übungsdienst, am Einsatzdienst und an Fortbildungsmaßnahmen. Dieses System belohnt ihr Engagement und ihren Einsatz für die Sicherheit der Bevölkerung. Um die Rentenversicherung der Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, werden jährlich 60 Euro pro Person pauschal in die Rentenversicherung eingezahlt. Diese zusätzliche finanzielle Unterstützung trägt dazu bei, dass die Feuerwehrleute auch im Ruhestand eine angemessene Versorgung erhalten. Im Vergleich dazu belaufen sich die monatlichen Beiträge in Thüringen auf 12 Euro pro aktivem Feuerwehrangehörigen. In diesem Fall zahlen das Land und die Gemeinden jeweils 6 Euro der monatlichen Beiträge. Dieses System ermöglicht den Feuerwehrleuten, aktiv für eine sichere Zukunft vorzusorgen, weil das Land und die Gemeinden ihren finanziellen Beitrag dazu leisten. Meine Damen und Herren, der vorliegende Antrag zur Steigerung des Interesses an der freiwilligen Feuerwehrarbeit benennt zwei wichtige effektive Maßnahmen, die dringend umgesetzt werden sollten. Die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen und die Vergabe von Geldprämien. Diese Schritte sind von großer Bedeutung, um die Attraktivität der freiwilligen Feuerwehrarbeit zu steigern und mehr Menschen dazu zu ermutigen, sich diesem wichtigen Dienst anzuschließen. Die vorgeschlagene Erhöhung der Aufwandsentschädigungen würde sicherstellen, dass die freiwilligen Feuerwehrleute angemessen für ihre Zeit und ihr Engagement entschädigt werden. Es ist allgemein bekannt, dass freiwillige Feuerwehrleute große Opfer bringen, indem sie ihre Freizeit, manchmal sogar ihre Gesundheit riskieren, um anderen in Not zu helfen. Gerade Wehrleiter, Wehrführer, Zugführer und Gruppenführer tragen eine große Verantwortung. Es ist daher nur gerecht, dass sie für ihre Dienste angemessen belohnt werden, um ihre Motivation und Hingabe aufrechtzuerhalten. Darüber hinaus wäre die Einführung von Geldprämien eine weitere positive Maßnahme, um das Interesse an der freiwilligen Feuerwehrarbeit zu steigern. Geldprämien könnten beispielsweise an diejenigen vergeben werden, die sich regelmäßig an Schulungen und Übungen beteiligen, an Wettbewerben teilnehmen oder eine bestimmte Anzahl von Dienstjahren absolviert haben. Durch die Belohnung von engagierten Feuerwehrleuten mit finanziellen Anreizen können wir ihre Motivation und Leistungsbereitschaft weiter stärken. Gleichzeitig sollten die notwendigen Investitionen auch in die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie vorgenommen werden, um sicherzustellen, dass die Einsatzkräfte bestmöglich ausgebildet und mit modernster Ausrüstung ausgestattet sind. Die LFKA weist zwar im aktuellen Haushalt eine angemessene Stellenanhebung auf, jedoch sind weitere Investitionen dringend erforderlich. Die LFKA leidet unter einem Mangel an moderner Ausstattung und ist weit entfernt von einem professionellen Standard. Um die Einsatzkräfte angemessen auszubilden und auf künftige Herausforderungen vorbereiten zu können, müssen dringend Mittel für die Ausstattung und Modernisierung der Akademie bereitgestellt werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass das Land Rheinland-Pfalz umgehend handelt, um die Unterstützung der Feuerwehren zu verbessern. Dies setzt den Bau eines neuen Hörsaalgebäudes mit Unterkünften und sanitären Anlagen voraus. Meine Damen und Herren, die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz spielen eine vitale Rolle für die Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung. Es ist von größter Bedeutung, dass ihnen die Unterstützung zuteil wird, die sie verdienen, um ihre wichtige Arbeit effektiv und professionell ausüben zu können. Wir stimmen dem vorliegenden Antrag daher zu und werden die Landesregierung weiter vor uns hertreiben, damit sie die freiwilligen Feuerwehren nicht länger vernachlässigt (Glocke des Präsidenten) und ihnen endlich angemessene Unterstützung zukommen lässt. Vielen Dank. (Beifall der AfD –