Steven Wink

Sehr geehrte Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im Mai haben wir mit dem Schwerpunkt Wirtschaft, Tourismus und Klimaschutz über den Radverkehr gesprochen. Unverändert lässt sich feststellen: Der Radverkehr ist eine starke Säule, eine wichtige Säule in dem Mobilitätsmix, den wir hier im Land anstreben. Wir sehen zurzeit einen positiven Trend im Radverkehr. Kollege Oster hat es vorhin gesagt, 16.000 km Radwege, 1.945 km davon sind im Zuge klassifizierter Straßen ausgewiesen und ergänzt durch touristische Radwege. Sieben Fernradwege durchziehen das Land neben 170 Themenradrouten. Die Pendler-Radrouten – sie wurden eben auch schon angesprochen – sind in der Planung. Über 70 % der Rheinland-Pfälzer haben ein Fahrrad, ein Pedelec, ein E-Bike und nutzen dies natürlich auch. Daniela Schmitt als Wirtschaftsministerin und Staatssekretär Andy Becht haben Arbeitsgruppen einberufen, um mit allen Partnern im Bereich des Mobilitätsmix auch für den Bereich Fahrrad gemeinsame Lösungen zu finden und in die Zukunft voranzugehen. Alles in allem lässt sich dann sagen, dass auch das Radfahren für mittellange Strecken – nicht mehr nur für kurze Strecken – und hügelige, bergige Regionen immer beliebter wird. Daher ist es wichtig, dass wir über den Radverkehr debattieren und ihn fördern; (Unruhe der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Kathrin Anklam-Trapp, SPD) denn er hat positive Auswirkungen – die persönliche Gesundheit, der Klimaschutz, aber auch der Bereich Tourismus –, und er ist leicht im Alltag zu integrieren. Alle diese wichtigen Punkte sprechen für den Radverkehr. Dabei muss man dann auch über die Sicherheitsaspekte reden. Deshalb ist es positiv, dass das Wirtschaftsministerium Verkehrsstationen wie Bahnhöfe zu multimodalen Mobilitäts-Hubs für Um-, Ein- und Ausstiege baut und umbaut. Die Begleitung des Bundesprogramms mit dem Abbiegeassistent durch das Ministerium zeigt ebenfalls, dass das Rad mit im Fokus steht. Mit dem Antrag wollen wir aber auch die Bewertungsverfahren für Radwege weiterentwickeln, und die angestoßene Planungsbeschleunigung kann für straßenbegleitende Radwege an Straßen optimal genutzt werden. Mit diesem Antrag wollen wir weitere Punkte setzen. Wir haben weitere Punkte in diesem Antrag, um die Säule Rad weiter in dem gesamten Paket des Mobilitätsmix zu stärken. Danke schön. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)