Fabian Ehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde in meine Rede mit einer kurzen Geschichte einführen. Es ist früh am Morgen, 5.30 Uhr, es ist Sonnenaufgang. Das Adrenalin ist schon da. Mein Nachbar hat mir erzählt, er rennt zum Stromzähler und will dabei sein, wie der erste Tag seiner Photovoltaikanlage am Dach ist und wie der Strom eingespeist wird. Er beschreibt es mit den Worten: Es war wie im Kino. Er sagt: Die Wartezeit von einem Jahr, die wir aufgrund der Lieferengpässe haben, hat sich mehr als gelohnt, und er und seine Familie können jetzt zwei Drittel ihres Stromverbrauchs dank der Solarzellen auf dem Dach selbst decken. Er verfolgt die eigene Stromernte auf seiner App auf dem Handy und ist begeistert. Er versucht, die Waschmaschine, die Spülmaschine und alle Geräte im Haus danach auszurichten, wann die Sonne scheint und das eigene Dach Strom produziert. Er meint, in weniger als in zehn Jahren hat sich seine Investition in eine eigene Photovoltaik-Anlage amortisiert. Die Begeisterung von meinem Nachbarn hat mich beeindruckt und darin bestätigt, dass wir mit dem Ziel der Klimaneutralität und dem Ausbau der erneuerbaren Energien vorankommen, wenn wir es gemeinsam mit den Menschen vor Ort machen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Deswegen bin ich froh, dass wir diese Novellierung des Landessolargesetzes heute gemeinsam mit SPD und FDP einbringen und beraten. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss. Ich möchte einen Dank an die Landesregierung, das Klimaschutzministerium, aussprechen, die mit Unterstützung beraten haben. Mit diesem Solargesetz zünden wir eine weitere Stufe bei der Beschleunigung der Energiewende in Rheinland-Pfalz. Wir verbessern das Solargesetz, um unsere Ausbauziele zu erreichen. Wir verbessern das Solargesetz, weil wir unabhängig werden wollen von Energieimporten aus Diktaturen. Wir verbessern das Solargesetz, weil wir wollen, dass noch mehr Menschen von günstigem Sonnenstrom auf unseren Dächern profitieren; (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) denn nur im Schulterschluss mit Land, Kommunen und den Menschen in Rheinland-Pfalz schaffen wir es, unser Klima zu schützen und die erneuerbaren Energien auszubauen. Das zeigen wir mit unserer kommunalen Klimaoffensive, dem KIPKI-Programm – 250 Millionen Euro –, das jetzt an den Start gegangen ist. Wir zeigen, dass Klimaschutz am besten vor Ort und mit den Menschen funktioniert. Mit der Novellierung des Solargesetzes gehen wir in die nächste Stufe. Mit der Verpflichtung der öffentlichen Hand machen wir Dächer der Schulen, der Rathäuser, in den Kommunen, Kreisverwaltungen und allen Landesliegenschaften zum echten Vorbild für die Energiewende. Mit der PV-Ready-Pflicht bei Neubauten und grundlegenden Dachsanierungen bei allen anderen Dächern ermöglichen wir Häuslebauern und Familien, pragmatisch ihre eigene Energiewende besser zu planen. Laut einer Umfrage der KfW-Bank finden 90 % der Menschen in Deutschland die Energiewende richtig und gut und wollen mitmachen. Diese Akzeptanz für Klimaschutz wollen wir in Rheinland-Pfalz ernten; denn wenn der Markt größer wird, mehr Handwerker zur Verfügung stehen und die Lieferengpässe gelöst sind, wollen wir aus dieser Bereitschaft der Menschen in Rheinland-Pfalz echte Megawatt auf unseren Dächern realisieren (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Wir sind auf einem richtig guten Weg, die 500 MW dieses Jahr zu erreichen und sogar zu übertreffen; denn in den ersten sechs Monaten dieses Jahres hatten wir einen Zubau von 375 MW. Das ist jetzt schon mehr als im gesamten letzten Jahr. Wenn es so weitergeht, steuern wir auf einen Ausbau von über 600 MW dieses Jahr zu. Das ist eine echte Erfolgsgeschichte. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Um auf die Freiflächen-Photovoltaik zu kommen: Dieses Solargesetz, die Novellierung, ist der erste Schritt unseres Solarpakets, die Novellierung der Freiflächenverordnung ist auf dem Weg. Ich habe es bei Ihrer Rede, Herr Wolf, nicht genau gehört: Stimmen Sie zu, dass wir die Freiflächen-Photovoltaik von 200 auf 400 MW verdoppeln sollen? Denn alle Szenarien zeigen, dass wir es ohne die Freiflächen-Photovoltaik nicht schaffen werden. Wir stehen dafür, entlang von Autobahnen, Schienen und auf jedem dafür geeigneten Ackerland Sonnenenergie wortwörtlich zu ernten; denn nur so schaffen wir die Klimaziele. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD –