Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die beste Möglichkeit, unsere Ressourcen zu schonen, sind Müllvermeidung und Recycling. Unsere Ressourcen sind endlich. In Zeiten von knappen Ressourcen bedeutet Recycling nicht nur Gutes für die Umwelt und die kommenden Generationen, sondern auch Geldsparen. Sortenreiner Abfall kann oft als Sekundärrohstoff verwandt werden; aber damit das gelingen kann, muss der Abfall richtig getrennt werden und müssen vor allem sogenannte Fehlwürfe in die Restmülltonne minimiert werden; denn fast alles, was in der Restmülltonne landet, wird verbrannt. Aus diesem Grund wollen wir die Kreislaufwirtschaft stärken. Hierdurch werden Abfälle vermieden und die Wiederverwendung von Wertstoffen erleichtert. Wir als Ampelkoalition machen dies mit einer einfachen kostengünstigen Maßnahme, der sogenannten Restabfallanalyse. Diese sind – ich zitiere – Analysen zur stofflichen Zusammensetzung des Restabfalls. – Was heißt das? – Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger – bei mir in der Vulkaneifel ist das der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier, kurz ART – untersuchen den Restabfall der Haushalte und prüfen Potenziale, wie Wertstoffe im Restmüll noch besser vermieden und dadurch wiederverwertet werden können. Aus der Zusammensetzung des Restabfalls kann vor Ort dann überlegt werden, wie dieser weiter verringert werden kann, etwa wenn übermäßig Wertstoffe wie Glas im Restmüll zu finden sind, ob mehr Wertstoffsammelpunkte eingerichtet werden können. Der Zusatzaufwand für die Entsorgungsträger ist überschaubar. Eine solche Restabfallanalyse muss nur alle fünf Jahre erstellt werden. Die Kosten für eine Analyse werden auf ca. 20.000 Euro netto geschätzt. Der Gegenwert ist aber enorm; denn nur wenn man weiß, was im Restmüll enthalten ist, weiß man auch, wie man Müll vermeiden und besser verwerten kann. Aus unserer Sicht ist das gut investiertes Geld; denn hierdurch kann die unnötige Verbrennung von wertvollen Rohstoffen vermieden werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die FDP-Fraktion wird natürlich dem Gesetzentwurf zustimmen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)