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Susanne Müller

SPD 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Dass sich eine Partei allen Ernstes herausnimmt, definieren zu wollen, wie normale Verhältnisse, wie Geschlechterverhältnisse auszusehen haben und wie das mit der Zuwanderung ist, liebe AfD, ist meilenweit von der Lebenswirklichkeit in unserem Jahrhundert entfernt, und das ist gut so. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Darüber hinaus ist Gewalt gegen Frauen ein universelles Problem und kein Problem, das von der Zuwanderung ausgeht. (Abg. Michael Frisch, AfD: Das hat nichts mit Kultur zu tun?) Die Statistiken belegen sehr eindeutig – auch wenn Herr Frisch das vielleicht nicht hören möchte –, dass die Gewalt an deutschen Frauen vom eigenen Partner ausgeht. Wenn wir eine Zunahme von Sexualdelikten im deutschen Strafrecht verzeichnen, dann geht das auf eine Strafrechtsreform des Jahres 2016 zurück. Das ist gut so. Das ist das, was ich zu sagen habe. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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