Iris Nieland

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kollegen! Bevor ich auf die Große Anfrage „Situation von Frauen“ und allgemeine Fragestellungen der Frauenpolitik eingehe, möchte ich ein paar Gedanken zum Frauen- und Familienbild der Antragsteller erwägen. Sie beklagen, dass es in unserer Gesellschaft immer noch keine geschlechtsneutrale Lebenswirklichkeit gäbe. Nun, ich habe mir die Frage gestellt, wie denn so eine geschlechtsneutrale Wirklichkeit aussehen könnte, eine Wirklichkeit ohne Geschlechtsunterschiede, eine Welt ohne weibliche und männliche Attribute, gleich gemacht in Lebensvorstellungen, vereinheitlicht mit Nachdruck in Lebenswegen. Genau das käme nämlich dabei heraus, wenn man linke Identitätspolitik einmal konsequent zu Ende denkt. In der Wissenschaft der Biologie und für mich sind diese Unterschiede eine natürliche Sache. Sie bereichern unser zwischenmenschliches Miteinander und ergänzen sich in vielen Lebensbereichen. Unterschiedliche Neigungen und Dispositionen anzuerkennen und zu respektieren, ist Ausdruck einer freiheitlichen Politik, die sich an den realen Bedürfnissen der Menschen ausrichtet. Das unterscheidet uns als AfD von Gleichstellungsideologen, egal welcher Couleur. (Beifall der AfD) Entsprechend ist unsere Herangehensweise an Frauenpolitik eine andere als beispielsweise von Linken, Altlinken, Ampellinken usw. Wir, die AfD, stehen für Gleichberechtigung statt Gleichstellung, so wie in Artikel 3 unseres Grundgesetzes niedergeschrieben. Deswegen gilt für uns: Leistung, Eignung und Befähigung statt Quote. Sehr geehrte Kollegen, es gibt aber auch hier einen Elefanten im Raum. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Damian Lohr!) Reden wir jetzt einmal Klartext über den Elefanten; denn wenn wir, wie es der Titel der Anfrage suggeriert, über die Situation von Frauen in RheinlandPfalz und deren Gleichberechtigung sprechen, ist es das Thema und Problem „Zuwanderung“, die unkontrollierte Einwanderung von überwiegend jungen Männern, (Zuruf von der SPD: Oh! – Weitere Zurufe aus dem Hause) deren Frauenbild auf dem beruht, was Sie als Antifeminismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bezeichnen. Leider klammert die Große Anfrage der SPD dieses Problemfeld, diese Lebenswirklichkeit völlig aus, obwohl hier in den letzten Jahren eine echte Bedrohung für Frauen und Mädchen entstanden ist. Täglich lesen wir von sexuellen Übergriffen auf Mädchen und Frauen in Parks und Schwimmbädern. Ein paar Fakten dazu. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Täglich?) Wir kennen Sie alle. Jede Stunde werden in Deutschland durchschnittlich 13 Frauen Opfer von Gewalt in Partnerschaften. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Das ist, wenn man immer AfD-TV guckt! – Glocke des Präsidenten) Alle zweieinhalb Tage wird eine Frau – – – Wissen Sie, wenn Sie hier krakeelen und stören, (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) dann habe ich wohl genau Ihre Schwachstelle getroffen, nämlich Ihr gestörtes Verhältnis zur Realität. (Beifall der AfD) Die Gewalt gegen Frauen in Deutschland hat seit 2015 dramatisch zugenommen. Jeder zweite Tatverdächtige bei Massenvergewaltigungen hat keine deutsche Staatsangehörigkeit. (Zurufe von der SPD: Was?) Warum unterstützen Sie und lassen Sie die unkontrollierte Einwanderung von überwiegend jungen Männern zu, deren Frauenbild auf dem beruht – – – (Abg. Benedikt Oster, SPD: Unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)