Katharina Binz

Vielen Dank. – – Max Giesinger in Worms, aber auch sehr viele Angebote im ländlichen Raum, Kabarett in Wengerohr, ein Tarzan-Musical in Simmern, Glam-Rock in Kusel und vieles, vieles mehr sowie Musikinstrumente beim lokalen Händler erwerben. Sehr geehrter Herr Schmidt, ich habe eben nachgeschaut, es gibt auch deutsche Comics wie „Fix und Foxi“ oder „Werner“ zu erwerben. (Abg. Michael Frisch, AfD: Darum geht es doch gar nicht! Das wissen Sie genau!) Damit unterstützt der KulturPass gleichzeitig die besonders von Corona betroffenen Veranstalter von Livekultur und natürlich auch viele weitere lokale Anbieter, die durch diese Anregung der Nachfrage noch einmal ganz besonders profitieren können. Ich als Jugend- und Kulturministerin kann dieses Pilotprojekt des Bundes nur begrüßen, aber – jetzt komme ich zu dem Antrag von Ihnen, sehr geehrter Herr Dr. Drumm – dieses Projekt – das ist schon mehrfach zur Sprache gekommen – ist von der Bundesregierung von Anfang an als Modellprojekt kommuniziert und angekündigt worden. Das finde ich gut. Ich finde es gut, dass man sagt, man wagt etwas und probiert etwas aus, auch mit einer Menge Geld. Dann evaluiert man und schaut, welche Angebote angenommen wurden. Ich finde es auch kulturpolitisch sehr, sehr interessant zu schauen, was die jungen Leute von dem, was alles angeboten wird, eigentlich anspricht. Man schaut aber auch, wie das technisch funktioniert, wie wir die jungen Leute und auch die kleinen Veranstalter erreichen. Deshalb beschränkt man sich darauf, nur die Gruppe anzusprechen, die in diesem Jahr 18 Jahre alt wird. Das finde ich erst einmal vernünftig. Ich finde, vonseiten des Landes sollten wir diesem Modellprojekt nicht vorweggreifen und nicht sagen, wir stocken das vonseiten des Landes noch auf, weil wir das für eine gute Idee halten, und geben direkt noch ein eigenes Landesprogramm in Auftrag. Ich sage es einmal so, genauso wie es momentan sehr erklärungsbedürftig ist – die Frage taucht überall auf –, warum es nur die 18-Jährigen sind, wäre es, wenn wir vonseiten des Landes sagen würden, wir machen es auch für die 16- und 17-Jährigen, diese bekommen aber nur 100 Euro. Die Fragen, die aufgeworfen werden, nehmen dann kein Ende. Das halte ich nicht für einen guten und gangbaren Weg. Auch ich muss noch ein paar Worte zur Haushaltssystematik verlieren. Sie stellen das in den Raum, als hätten wir im Kulturhaushalt irgendwo einen Titel in Höhe von fünf oder siebeneinhalb Millionen Euro, die nicht belegt sind. Ich fände es interessant, wenn wir mit einem solchen Titel durch das Haushaltsverfahren gekommen wären, um ehrlich zu sein. Sie sprechen auch von den Haushaltsüberschüssen des letzten Jahres. Wir wissen doch alle, was wir damit tun. Es werden nämlich die Tilgung von Landesschulden und zum Teil die Tilgung von kommunalen Altschulden sowie das Kommunale Investitionsprogramm mit diesem Haushaltsüberschuss finanziert. Da ist nicht einfach Geld, das darauf wartet, dass jemand eine gute Idee hat. Ich sage auch, angekündigt wurde der KulturPass bereits letztes Jahr im November, weit vor unserem Haushaltsbeschluss. Das heißt, es hätte die Möglichkeit gegeben, damals darüber zu reden. Ich finde, insofern ist das ein ungedeckter Scheck, den Sie mit Ihrem Antrag einbringen. Auch deshalb kann ich Ihnen nicht empfehlen, dem zuzustimmen. Ich sage aber auch, was die Information angeht, haben Sie natürlich recht. Wir müssen schauen, dass wir die Information möglichst breit ins Land bekommen, an die jungen Leute, aber auch an die vielen kleinen Veranstalter. Wir sind bereits seit Monaten im Gespräch dazu, vor allen Dingen mit den Kulturverbänden, damit sie ihre Mitglieder informieren und auch animieren. Auch der Bund bietet über dieses Programm viele Informationsveranstaltungen, vor allen Dingen für Kulturakteure, an. Ich kann Sie als Abgeordnete alle dazu aufrufen, uns dabei zu unterstützen. Sie kennen in Ihren Wahlkreisen die kleinen Einrichtungen, die kleinen Initiativen, die kleinen Veranstalter, die wahrscheinlich sehr davon profitieren würden, wenn sie ihre Angebote auf die Plattform einstellen. Helfen Sie uns dabei, machen Sie alle darauf aufmerksam. Wenn Sie Termine im Wahlkreis haben, sprechen Sie die Menschen darauf an. Dann wird dieses Modellprojekt bestimmt ein großer Erfolg. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)