Josef Winkler

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Dr. Drumm, so ganz konnte ich Ihrer Logik nicht folgen. Nur, weil Sie ausnahmsweise einmal die Bundesregierung loben, sollen wir im rheinland-pfälzischen Landtag Ihrem Antrag zustimmen. Das erscheint mir ein bisschen weit hergeholt, (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Er ist noch jung!) aber sei’s drum. Die Idee des KulturPasses hat viele Stärken. Natürlich ist der Pass zuallererst ein wunderbares Geschenk an die jungen Menschen, die in diesem Jahr volljährig werden und in ihr Leben als Erwachsene starten. Gerade für Jugendliche aus Familien, in denen Geld knapp bemessen ist, ist es eine Entlastung, mit ihren Freundinnen und Freunden ein Konzert der Lieblingsband zu besuchen oder ins Kino gehen zu können, ohne auf das knappe Budget achten zu müssen. Auch für alle anderen Jugendlichen aber ist der KulturPass eine tolle Chance, die kulturellen Angebote in ihrer Region nach der Corona-Pandemie wieder neu zu entdecken oder überhaupt erst kennenzulernen. Nach der Pandemie, die für viele Jugendliche vor allem viel Zeit in den eigenen vier Wänden bedeutet hat, sind Live-Erlebnisse sicherlich besondere Highlights, aber auch Leseratten, Musikfans oder Museumsinteressierte kommen mit dem KulturPass auf ihre Kosten. Für viele Jugendliche ist mit der Lebensphase zwischen 18 und 20 der Auszug aus dem Elternhaus verbunden. Der KulturPass ist auch hier eine gute Möglichkeit, die neue Umgebung zu erkunden und potenzielle Lieblingsorte für sich zu entdecken. Aus meiner Sicht hat der KulturPass außerdem den schönen Nebeneffekt, dass Kulturanbieter ihr Angebot in gewisser Weise prüfen können, um es gegebenenfalls noch stärker an die Bedürfnisse und Interessen von jungen Menschen anzupassen. Diese Überprüfung kann zum einen kreative Impulse liefern, zum anderen können neue Stammkundinnen und Stammkunden geworben werden. Sowohl für die Beschenkten als auch für die Anbieter hat der KulturPass also viele Vorteile. Entsprechend gut wurde der Onlineshop in der KulturPassApp bisher schon gefüllt. Laut Aussagen der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth, hatten sich zum Startschuss des KulturPasses am 14. Juni knapp 4.900 Anbieter mit etwa 1,6 Millionen Angeboten in der KulturPass-App registriert. Diese Zahlen sind durchaus beachtlich, und das Angebot wächst nach Angaben der BKM stetig. Nach meiner Einschätzung läuft die Kampagne zur Bewerbung des KulturPasses aktuell sehr gut. Sehr viele Läden, Veranstaltungsorte, Theater usw. haben bereits Werbung für den KulturPass in ihren Schaufenstern stehen. Das ist sicherlich auch der Kampagne der BKM mittels digitalen Anzeigen, Flyern und weiteren Werbematerialien geschuldet. Eine eigene, groß angelegte Werbekampagne des Landes ist daher aus meiner Sicht nicht notwendig. Eine Beteiligung an der Kampagne des Bundes ist natürlich insofern sinnvoll, als Werbematerialien des Bundes und die digitalen Informationen auch über die Informationskanäle des Landes gestreut werden können. Für den zweiten Vorschlag der FREIEN WÄHLER, nämlich einen landeseigenen KulturPass für 16- und 17-Jährige, hätte man deutlich früher in die Planung einsteigen müssen. (Zurufe der Abg. Dr. Joachim Streit und Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Die Haushaltsverhandlungen für dieses und das kommende Jahr sind bereits abgeschlossen, und die FREIEN WÄHLER hatten damals nicht versucht, ein entsprechendes Projekt auf die Schiene zu setzen. Selbst wenn wir ab dem Jahr 2025 Mittel dafür einstellen würden, müsste zunächst eine technische Lösung erarbeitet werden. Bis die entsprechende App oder Ähnliches einsatzbereit ist, ist die Bundesregierung möglicherweise längst weiter und hat die Zielgruppe des Passes auf 16- und 17-Jährige ausgeweitet. Es ist vonseiten des Bundes bereits geplant, bei gutem Anklang des KulturPasses diesen künftig auszuweiten. Es besteht also aus meiner Betrachtung heraus kein Bedarf an einer zusätzlichen Landeslösung. Es ist außerdem wichtig zu beachten, dass mit dem KulturPass auch viele Angebote der Kreativwirtschaft gefördert werden. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden, aber aus dem rheinland-pfälzischen Kulturhaushalt werden derzeit vor allem gemeinnützige bzw. nicht gewinnorientierte Kulturinstitutionen und -verbände gefördert, also Kulturförderung im klassischen Sinn. Dabei sollten wir angesichts begrenzter Haushaltsmittel auch bleiben. Ich komme zum Schluss. Das Ansinnen des Antrags der FW, nämlich den KulturPass bekannt zu machen und möglichst viele junge Menschen in den Genuss des Angebots zu bringen, ist durchaus begrüßenswert, aber die konkreten Vorschläge sind aus den genannten Gründen aus unserer Sicht nicht nötig bzw. nicht zielführend. Deshalb – und nicht, weil der Antrag von der Opposition kommt – lehnen wir den Antrag ab. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)