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Matthias Lammert

22.06.2023 Sitzungen 18/47

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/6698 –. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Dann ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Damit kommen wir zu der Tagesordnung: Punkt 21 KulturPass für 18-Jährige: Informationskampagne und Aufstockung der Mittel durch die Landesregierung Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER – Drucksache 18/6703 – Es wurde eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht Abgeordneter Dr. Herbert Drumm.

Protokoll ↗