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Philipp Fernis

FDP 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegen von der Koalition, die bisher gesprochen haben, haben dargestellt, welche vielfältigen Bemühungen wir im Haushalt verankert haben, um die Landesakademie in eine Zukunft zu führen, in der sie dem gesteigerten Bedarf Rechnung tragen kann. Ich will mich dem anschließen, was erfreulicherweise hier im Hause immer Konsens war und wir immer wieder betonen, wenn es um unsere Feuerwehren geht. Das sind hauptsächlich Menschen, die ehrenamtlich mit großem persönlichem Einsatz und unter Inkaufnahme eines erheblichen Risikos arbeiten. Erst kürzlich sind, nicht in Rheinland-Pfalz, aber in Nordrhein-Westfalen, zwei Feuerwehrleute bei einem Einsatz ums Leben gekommen, die sich unter Lebensgefahr ehrenamtlich für ihre Mitmenschen einsetzten. Das verdient nicht nur unseren Respekt, sondern auch die bestmögliche Qualifizierung für diese Aufgabe, um nicht nur die Wirksamkeit der Einsätze sicherzustellen, sondern auch, damit diejenigen, die in diesen Dienst gehen, so qualifiziert sind, dass sie bestmöglich mit ihrem gefährlichen Auftrag umgehen können. Wir haben es in der Debatte gehört, aber ich will es noch einmal herausstellen: Natürlich war für eine praktische Ausbildung im Feuerwehrbereich Corona eine riesige Herausforderung. Es geht nicht nur um Wissensvermittlung, sondern auch um das praktische Üben. Corona hat gleichzeitig gezeigt, was geht. Deswegen ist es gut, dass in der Neukonzeption der Akademie das Thema „digitale Lehre“ bei der Wissensvermittlung eine größere Rolle spielen wird. Es bietet die Chance, mehr Menschen gleichzeitig auf der Wissensseite zu qualifizieren. Auf der praktischen Seite wird es darum gehen, Kapazitäten vor Ort zu stärken. Entsprechende Baumaßnahmen sind in Planung, um die Akademie auszuweiten. Wenn ich aber Kritik höre, dass man eine Landesoberbehörde schaffen will, und dabei gesagt wird, man macht ein Dach, bevor das Haus steht, dann muss ich sagen, Behörden entstehen immer so, dass man sie einrichtet und dann nach und nach in ihre Struktur und ihre Aufgaben hineinwachsen lässt. (Zurufe von der CDU – Glocke der Präsidentin) Bei der Oberbehörde geht es nicht primär um die Schule, sondern im Übrigen um die Frage einer Landesbehörde für zentrale Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz, die aufgrund der Synergien an der Schule eingerichtet werden soll. Im Haushalt haben wir erneut Stellen zur Verfügung gestellt. Die sind zu besetzen. Das ist nicht ganz einfach, weil qualifizierte Feuerwehrleute auf dem Markt nicht beliebig verfügbar sind. Es sind schon Schritte erfolgt, um die Attraktivität zu steigern. Wir haben über das Thema „Pensionsalter“ gesprochen. Das wird jetzt angeglichen. In der Debatte ist es zum Ausdruck gekommen. Ich kann verstehen, dass man als Opposition versucht, auf Dinge hinzuweisen, die besser sein könnten, aber wenn man permanent versucht, eine Stimmung zu erzeugen, dass das alles im Grunde ganz fürchterlich ist, (Zuruf des Abg. Dennis Junk, CDU) dann ist das kein Beitrag, Menschen für den Dienst zu gewinnen. Es ist in der Debatte unbestritten geblieben, dass es Aufgaben an der Akademie gibt. Diese werden mit Tatkraft angegangen, und zwar mit den Möglichkeiten, die uns das Ende der Corona-Pandemie bietet. Damit werden wir in Zukunft hervorragend ausgebildete Feuerwehrleute in unserem Land haben. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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