Peter Stuhlfauth

Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Arbeit der Feuerwehr hat eine herausragende Bedeutung für unsere Gesellschaft und ist unverzichtbarer Garant für die Daseinsvorsorge. Besonders bewundernswert ist die Tatsache, dass der Großteil ihrer Arbeit auf ehrenamtlicher Basis erbracht wird. Im Namen meiner Fraktion, aber auch in persönlicher Hinsicht möchte ich an dieser Stelle den Feuerwehrangehörigen meinen aufrichtigen Dank aussprechen. (Beifall der AfD) Die im vorliegenden Antrag geschilderte Problematik der unzureichenden Kapazitäten an der LFKA ist bedauerlicherweise kein neues Phänomen, sondern wird von uns und anderen Fraktionen schon seit langer Zeit thematisiert. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Leider ist unser bisheriges Engagement auf ablehnende Reaktionen gestoßen. Der vorliegende Antrag konstatiert bekannte Fakten und fordert die Landesregierung allgemein auf, tätig zu werden. Das findet natürlich unsere Zustimmung. Er ist aber etwas dünn. Einer Landesregierung, die seit Jahren bei der Lösung des Problems der mangelnden Kapazitäten an der LFKA versagt, sollte man nicht nur sagen, macht mal, sondern man sollte ihr die Richtung weisen. Herr Junk, für ihr Gesamtkonzept müssen Sie die Landesregierung vielleicht an die Hand nehmen. Vielleicht klappt es dann. Wir haben deswegen zwei Große Anfragen zu den Themen auf den Weg gebracht. Ich wiederhole es erneut wie bei unseren Plenaranträgen und Aussprachen im Innenausschuss. Eine zeitgemäße und effektive Brand- und Katastrophenschutzstrategie erfordert eine professionelle Aus- und Fortbildung, die sich dem technologischen Fortschritt und sich verändernden Anforderungen anpasst. Um effektive Maßnahmen bei Bränden und Katastrophen zu gewährleisten, ist ein hoher Ausbildungsstand unerlässlich und zwingend notwendig. Essenziell wichtig ist es, insbesondere bei den modernen Technologien, Gerätschaften und Einsatzmitteln nicht zu sparen. Die zunehmenden Einsatzlagen erfordern eine angepasste Vorgehensweise und spezifisches Fachwissen. Die Ausbildung muss daher auf diese neuen Gegebenheiten eingehen. Meine Damen und Herren, um dies jedoch umzusetzen, müssen weitreichendere Maßnahmen angegangen werden, als sie bisher an den Tag gelegt wurden. In der Landesregierung hat man wohl die gefährliche Mangellage teilweise zur Kenntnis genommen und in einem kleinen Teilbereich versucht, korrigierend einzugreifen. Allerdings ist es immer noch bei Weitem nicht ausreichend, um die Feuerwehrleute in ausreichender Anzahl und angemessen auszubilden. Es herrscht nach wie vor ein erheblicher Mangel an Hörsälen und Unterkünften an dem Herzstück der Feuerwehr, der LFKA. Vor der Landtagswahl 2021 hat die Landesregierung seinerzeit noch großspurig mit einer zur Untermauerung dienenden Grundsteinlegung verkündet, dass ein neues Lehrgebäude auf dem Grundstück der LFKA errichtet werden soll. Nach der erfolgten Wahl wurde dieses Vorhaben zum Leid der Feuerwehrangehörigen zu einer Containerlösung degradiert. Mit dieser Lösung konnte man gerade so die Engpässe auffangen, die während der Corona-Pandemie entstanden sind. Es muss aber mehr erfolgen, viel mehr, um das Konvolut an Schulungsstaus zu beseitigen. Wir werden uns aber noch wundern. Es ist daher dringend erforderlich, dass umgehend ein Neubau mit angemessenen Lehrsälen und Unterkünften geplant und realisiert wird. Die aktuellen Ressourcen reichen bei Weitem nicht aus, um dem Bedarf der Feuerwehrleute und ihrer Ausbildung gerecht zu werden. Die Feuerwehrleute spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung von Notfällen und der Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit. Daher sollten ihnen die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, um ihre Ausbildung auf einem qualitativ hochwertigen Niveau durchführen zu können. Ein angemessenes Lehrgebäude mit ausreichenden Lehrsälen bietet die Möglichkeit, theoretisches Wissen zu vermitteln und praktische Übungen durchzuführen. Zudem sind geeignete Unterkünfte wichtig, um den Feuerwehrleuten angemessene Schlaf- und Erholungsmöglichkeiten zu bieten, insbesondere bei längeren Einsätzen und Ausbildungsphasen. Es ist unentbehrlich, dass die Landesregierung ihre Zusagen einhält und den Bau eines neuen Lehrgebäudes in Angriff nimmt. Dies würde nicht nur den aktuellen Bedarf decken, sondern auch langfristig eine solide Grundlage für die Ausbildung der Feuerwehrleute schaffen, zur Not auch mittels Drittanbietern und Vor-Ort-Schulungen. Investitionen in die Ausbildung und Ausstattung der Feuerwehr sind eine Investition in die Sicherheit der Bevölkerung. Es liegt nun in der Verantwortung der Landesregierung, die Planungen und den Bau des neuen Lehrgebäudes mit Lehrsälen voranzutreiben. (Glocke der Präsidentin) – Letzter Satz. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Feuerwehrleute die bestmögliche Ausbildung erhalten. Danke. (Beifall der AfD)