Steven Wink

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eines der Ziele der Ampelkoalition und der Landesregierung ist die lebenslange Aus-, Fort- und Weiterbildung. Heute haben wir ganz speziell die Weiterbildung im Blick. Wir wollen, dass die Weiterbildung gerade in Zeiten der Transformation – ich darf einen anderen Blickwinkel als meine Vorrednerinnen und Vorredner einnehmen – für die breite Masse ist. Gerade in Zeiten der Transformation sind Mitarbeiterbildung, neue Berufe, ganz andere Berufe, ganz andere Anforderungen an den Beruf oder an den Menschen selbst, also auch der Punkt des zweiten Bildungswegs, was ein extrem wichtiges Gut für jeden Einzelnen ist, wichtig, aber auch – wir haben es vorhin schon gehört – der Kurs zum Stressabbau, der Kurs für die Schmerzen im Rücken, für gesünderes Essen oder weil ich mich für Kunst interessiere und mich da weiterbilden möchte. Es gilt, eine leichte und zugängliche, vielfältige Weiterbildungslandschaft zu erzeugen. Ich möchte ebenfalls der Weiterbildungslandschaft danken. Gerade in Zeiten der Pandemie zeigte sie hohe Flexibilität in der Angebotsgestaltung, in den Angeboten und der Durchführung der Weiterbildung, sodass Menschen Weiterbildung annehmen und für sich weiter passende Angebote erhalten konnten. Die Landesregierung unterstützt dies, zum Beispiel durch die Förderung innovativer Formate in der politischen Erwachsenenbildung für die politische und kulturelle Bildung oder von Maßnahmen zur Motivation bildungsferner Menschen. Auch das ist extrem wichtig, gerade heute in Zeiten – ich darf das einmal verknüpfen, Herr Minister –, in denen man Fach- und Arbeitskräfte sucht. Auch das digitale Lernen zur Förderung der Medienkompetenz ist extrem wichtig. Wie bewege ich mich im digitalen Raum? Wie kann ich erkennen, wenn mich jemand auf die Schippe nehmen will, gerade im digitalen Raum, in dem alles viel schneller wird, und in dem viel mehr gearbeitet wird? Wichtig wird es künftig auch sein, Weiterbildungsangebote unabhängig von der sozialen Herkunft, der finanziellen Stärke oder der schulischen Vorbildung zu verknüpfen, also niedrigschwellige und bedarfsgerechte Angebote bei einer vielfältigen Weiterbildungslandschaft. Deshalb braucht es auch – ich möchte die Umsatzsteuerdebatte gar nicht öffnen, wir wissen es alle – die Umsatzsteuerbefreiung für kommunale und privatwirtschaftliche Träger, um gerade auch die Preise der Kurse stabil zu halten, um die Bildung steuerlich anzuerkennen. Deshalb freut es mich, dass wir heute mit breiter Mehrheit und vielen Fraktionen dieses Hohen Hauses diesen Antrag beschließen können. Wir schauen hoffnungsvoll in die Zukunft für die Aus-, Fort- und Weiterbildung. Danke schön. (Beifall des Abg. Philipp Fernis, FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)