Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der Redezeit der Landesregierung hätte jede Fraktion noch 2 Minuten und 15 Sekunden. Wortmeldungen sehe ich aber keine mehr. Dann kommen wir zur Abstimmung über die vorliegenden Anträge, zunächst über den Antrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER. Wer diesem Antrag – Drucksache 18/6615 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der AfD und der FREIEN WÄHLER bei Stimmenthaltung der CDU abgelehnt. Wir stimmen jetzt über den Alternativantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/6740 – ab. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke schön. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt. Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, freue ich mich, dass wir als weitere Gäste bei uns im Landtag Mitglieder der Evangelischen Kirchengemeinde Trier sowie Bürgerinnen und Bürger des Trierer Stadtteils Trier-West begrüßen dürfen. Seien Sie uns ganz herzlich in Mainz willkommen! (Beifall im Hause) Ich darf jetzt der Tagesordnung aufrufen: Punkt 18 Weiterbildung stärken – Teilhabe sichern Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER Drucksache 18/6728 Es wurde eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Für eine der antragstellenden Fraktionen spricht Abgeordnete Dr. Rehak-Nitsche.