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Josef Winkler

GRÜNE 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Herr Kollege Frisch, Sie mögen es vorhin nicht gesagt haben, aber ich habe aus Ihrem Antrag zitiert. Der Satz lautet: „Durch die mutmaßlich hohen Finanzierungsdefizite im Asylbereich drohen jetzt sogar höhere Grundsteuern zulasten der rheinland-pfälzischen Bürger.“ (Abg. Michael Frisch, AfD: Ja!) Darauf habe ich mich in meiner Rede bezogen. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Es ist ganz und gar richtig, was ich da gesagt habe. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: So ist es!) Wenn Sie sich immer hier hinstellen und sagen, wie ich eben zu Recht gesagt habe, dann mache ich das jetzt auch einmal: Ich habe recht gehabt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)

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